A. Sachverhalt (vereinfacht) A fasst den Entschluss, in das Haus des K einzubrechen. Er geht zur rückwärtigen Seite des Hauses und hebelt die Kellertür zum Objekt gewaltsam auf, wodurch die Tür beschädigt wurde. Anschließend durchwühlt er im Obergeschoss mehrere Räume und rafft alles Stehlenswerte,...
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht abgewandelt) A wird wegen des Verdachts einer am 15.08.2016 mittels einer Waffe begangenen gefährlichen Körperverletzung vorläufig festgenommen und in Untersuchungshaft verbracht. Im Rahmen der strafrechtlichen Ermittlungen stoßen die Ermittlungsbeamten am 25.08.2016 zufällig...
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht) Der drogensüchtige D konsumierte den Rest seines Heroinvorrats und befürchtete Entzugserscheinungen. Nachdem D vergeblich versucht hat, Heroin zu kaufen, erfuhr er, dass der N damit Handel treibt. Er beschloss, N mit Gewalt zur Herausgabe von Heroin zu zwingen. D trat di...
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht abgewandelt) A und vier weitere Personen verabreden sich als Bande mehrere Geldautomaten aufzusprengen, um sich in den Besitz des darin vorgehaltenen Bargeldes zu bringen und es für eigene Zwecke zu verwenden. Hierzu wollen sie ein Gemisch aus brennbarem Gas und Sauerstoff in...
WeiterlesenA. Sachverhalt (leicht abgewandelt) C beauftragt den in Hamm als Rechtsanwalt niedergelassenen A damit, einen Restlohnanspruch gegenüber seiner ehemaligen Arbeitgeberin, der S-GmbH, geltend zu machen und etwaige Regressforderungen abzuwehren. Abgesehen von einem diesbezüglich – erfolglos – an die S-...
WeiterlesenUpdate: Wann liegt ein „Einsteigen“ vor?
A. Ausgangspunkt Kürzlich berichteten wir über einen Vorlagebeschluss des OLG Oldenburg nach § 121 GVG (sogenannte Divergenzvorlage). Das OLG möchte sich der ständigen Rechtsprechung des BGH widersetzen und ist der Auffassung, dass ein Einsteigen (§ 243 I 2 Nr. 1 StGB, § 244 I Nr. 3 StGB) schon dann...
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht) A entschließt sich, seine beengten finanziellen Verhältnisse durch Betrugstaten zu verbessern und sich so eine fortlaufende Einnahmequelle von einiger Dauer und einigem Umfang zu verschaffen. Er möchte die zukünftigen Vertragspartner durch die Begebung nicht gedeckter Sc...
WeiterlesenBGH: Ein Koffertrolley als "Scheinwerkzeug"?
A. Sachverhalt A beschließt, bei der C-Bank an Bargeld zu gelangen. Gegen 11:30 Uhr betritt A – Sportkappe und Sonnenbrille tragend – unter Mitführung eines Koffertrolleys, der im Wesentlichen sein Reisegepäck enthält, die Bank und tritt auf den Kassenschalter zu, an welchem die Angestellte E ihren...
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht) A ist als Angestellter des Stadtschulamts der Stadt F der L-Schule in F als Schulsekretär zugewiesen. Bei der L-Schule handelt es sich um eine weiterführende berufliche Schule in Trägerschaft der Stadt F. Nach der internen Aufgabenverteilung ist A allein für das Bestell-...
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht) A begibt sich auf ein Grundstück, das mit einer nur selten bewohnten Villa bebaut ist, um die sich regelmäßig eine Haushälterin kümmert und die von Zeit zu Zeit von den Kindern des Eigentümers bewohnt wird, wenn diese in der Stadt sind. A stellt fest, dass sich niemand i...
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