Jura Online lädt...

Tag-Archiv:ZPO

BGH rügt Anwaltsschriftsatz mit deutlichen Worten

Sprachlich und inhaltlich unzureichend Der III. Zivilsenat des BGH hat sich in seinem Beschluss vom 30.07.2020 (III ZB 48/19) intensiv mit der anwaltlichen Begründung einer Rechtsbeschwerde auseinandergesetzt. Dabei findet der BGH deutliche Worte gegen die sprachlichen und inhaltlichen Mängel eines Schriftsatzes. Vorangegangen war ein Beschluss des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts. Schon das OLG hatte Probleme dem Inhalt des […]

OLG Hamm: Anspruch auf Beseitigung der Blendwirkung von Dachziegeln des Nachbarhauses

Urteil vom 25. Mai 2020, 5 U 113/17   A. Sachverhalt Die Kläger verlangten als Miteigentümer eines Grundstücks, von den Beklagten als Miteigentümer des Nachbargrundstücks, die Blendwirkung der glasierten Dachziegel des Wohnhauses zu beseitigen.  Zwischen den Parteien war unstreitig, dass von den Ziegeln eine Blendwirkung ausgeht. Umstritten war lediglich das Ausmaß. Die Kläger haben hierzu […]

Die wichtigsten examens- und klausurrelevanten Neuigkeiten - jetzt kostenlos im Magazin „Flurfunk“

Besprechungen relevanter Urteile, Lösungsskizzen aktueller Examensfälle, Klausurentraining, Prüfungsschemata und vieles mehr. Jetzt kostenlos abonnieren und auf dem neusten Stand bleiben!