Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Schon seit längerem läuft die Ehe von A und B nicht mehr sonderlich gut. Die Ehefrau B ist mit ihrem Ehemann A unzufrieden, da er anscheinend kein Interesse mehr daran hat, eine harmonische Ehe mit ihr zu führen. B weiß, dass A sehr an seiner Brie...
WeiterlesenLindenstraßen-Fall
Klassiker der Rechtsprechung zu den verschiedenen Grenzwerten der Blutalkoholkonzentration und der Trunkenheitsfahrt gemäß § 316 StGB.
WeiterlesenA. Sachverhalt A, der Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr R. war, setzte am späten Abend des 5. Januar 2016 ein bewohntes dreistöckiges Wohnhaus im Erdgeschoss in Brand, um dadurch einen Feuerwehreinsatz auszulösen und an der Bekämpfung des Feuers mitzuwirken. Ihm kam es hierbei allein darauf an, di...
WeiterlesenEntwidmung durch Ermordung
A. Sachverhalt Der Angeklagte hatte eines Abends eine Besprechung bei einer Frau, die in ihrem Hause allein wohnte. Als es hierbei zu einer Auseinandersetzung kam, erdrosselte der Angeklagte die Frau mit einer Krawatte. Er bedeckte die Leiche mit Papier und schüttete Benzin im Raum aus. Nachdem er a...
WeiterlesenBGH: Diebstahl von Pfandflaschen?
A. Sachverhalt A gelangt durch ein Loch in einem Zaun auf das Gelände eines Getränkehandels. Dort entwendet er zahlreiche, zumeist nach Abgabe durch die Verbraucher bereits zusammengepresste Plastikpfandflaschen, bei denen es sich um sogenannte Einheitsflaschen handelt; der Pfandwert beträgt insgesa...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der Libanese A ist Ladenbesitzer eines Elektrohandels. Der rechtsradikale B hat bei ihm einen TV für 500 € gekauft. Nach einem Tag erscheint bei B auf dem Fernseher allerdings nur noch ein Störbild, sodass er beschließt den TV zurückzugeben. Im La...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) A möchte nach dem Stress der Examensklausuren eine Kajaktour weserabwärts machen. Dazu begibt er sich zu F und schließt mit diesem einen Kaufvertrag über ein Kajak des Typs "Reisekajak Paddelglück 4.0" zu einem Preis von 1.500 €. Diesen Betrag zah...
WeiterlesenA. Sachverhalt (vereinfacht und leicht abgewandelt) A gehörte einer Gruppe von elf Personen an, die einen nächtlichen Rundgang durch die Innenstadt von Wuppertal-Elberfeld unternahmen. Die Teilnehmer an dem Rundgang wollten junge Muslime davon abhalten, Spielhallen, Bordelle oder Gaststätten aufzusu...
WeiterlesenTatort: Tatort Köln
Köln-Tatort vom 06.05.2018 „Familien“ I. Inhalt Ein junger Mann liegt tot auf der Straße, neben ihm eine Reisetasche, gefüllt mit 500.000 Euro. Bei dem Toten handelt sich um Ivo Klein, der an diesem Abend mit Freunden seinen Junggesellenabschied gefeiert hat. Der Tod von Ivo Klein ist das Ergebnis...
WeiterlesenBGH: Manipulation eines Wegstreckenzählers
A. Sachverhalt A verkauft ein Kraftfahrzeug an den gutgläubigen D zu einem Preis von 17.800 Euro. Der Wegstreckenzähler des Pkw war zuvor durch A manipuliert worden, sodass er statt der tatsächlichen Laufleistung von 333.000 km eine solche von nur 165.303 km auswies. D zahlte den Kaufpreis, der für...
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