Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) K und W planen, beruflich gemeinsam etwas auf die Beine zu stellen. Beide sind Hundehalter. Deshalb kommen sie überein, dass sie sich wechselseitig mit der Pflege und Beaufsichtigung der Hunde unterstützen werden, um den Rücken frei für die berufl...
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) I und B gründen zusammen die IB-OHG, die zum Zweck hat, Badeentchen herzustellen und zu vertreiben. Die Gesellschaft wird am 02.03.2015 im Handelsregister eingetragen. Die Arbeitsverteilung ist so, dass der I im Wesentlichen die Produktentwicklung...
WeiterlesenPillen-Fall
Im „Pillen-Fall“ hatte der BGH darüber zu entscheiden, ob ein Mann Schadensersatz verlangen kann, wenn seine Partnerin heimlich die Pille absetzt, um schwanger zu werden. Ein echter Klassiker, der aufzeigt, wo die rechtlichen Grenzen in höchstpersönlichen Lebensbereichen verlaufen.
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) 1. Teil A hatte es schwer im Leben. Er ging einer verhältnismäßig langweiligen Tätigkeit als Kostenfestsetzer für Auszahlungsanordnungen bei einer landeseigenen Behörde B in Düsseldorf Süd nach und war bei den Frauen nie besonders erfolgreich. Seit...
WeiterlesenGemüseblatt-Fall
Was passiert, wenn eine Kundin im Supermarkt auf einem Gemüseblatt ausrutscht? Der Fall der 14-jährigen Klägerin wirft zentrale Fragen zur Verkehrssicherungspflicht (§ 823 BGB) auf – und damit zur Haftung bei Verletzungen in öffentlich zugänglichen Räumen. Ein klassisches Beispiel für die Abgrenzung von Sorgfaltspflicht, Zurechnung und Beweislast.
WeiterlesenHerrenreiter-Fall
A. Sachverhalt Der Kläger ist Mitinhaber einer Brauerei in K. Er betätigt sich als Herrenreiter auf Turnieren. Die Beklagte ist Herstellerin eines pharmazeutischen Präparats, das nach der Vorstellung weiter Bevölkerungskreise auch der Hebung der sexuellen Potenz dient. Sie hat zur Werbung für dieses...
WeiterlesenFleet-Fall
Wann wird eine bloße Nutzungsbeeinträchtigung zur Eigentumsverletzung im Sinne des § 823 I BGB? Der BGH differenziert im Fleet-Fall präzise: Wird einem Schiff jede Bewegungsmöglichkeit genommen, liegt eine Eigentumsverletzung vor. Wird lediglich der Gemeingebrauch einer Wasserstraße beschränkt, bleibt es beim nicht ersatzfähigen Vermögensschaden. Ein Klassiker des Deliktsrechts und ein Muss für Deine nächste Zivilrechtsklausur.
WeiterlesenSachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) Der A ist mit der B verheiratet. Die beiden sind wohlhabend. B tritt regelmäßig mit ihrem Gesangspartner S auf verschiedenen Konzerten auf. Damit B sich von der Arbeit erholen kann, bucht A – wie er es schon öfter tat – für 300 € bei R, der in Düsse...
WeiterlesenA. Sachverhalt K betreibt einen privaten Parkplatz im Obergeschoss eines Gebäudes, dessen Eigentümerin sie nicht ist. Eine Beschilderung weist die Nutzer auf ihre Vertrags- und Einstellbedingungen hin. Danach ist der Nutzer mit der Einfahrt in die Parkeinrichtung zur Zahlung des Mietpreises und dazu...
WeiterlesenZR I - Dezember 2015 - Hamburg/NRW
Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll) B möchte während seines Urlaubs einige Eigenleistungen an seinem Privathaus vornehmen. Dazu benötigt er eine Transportbank für den Bauschutt. Ein befreundeter Unternehmer U ist bereit ihm (also B) ein Profi-Transportband unentgeltlich zu überlass...
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