#Deliktsrecht

Sachverhalt (beruht auf einem Gedächtnisprotokoll)   I und B gründen zusammen die IB-OHG, die zum Zweck hat, Badeentchen herzustellen und zu vertreiben. Die Gesellschaft wird am 02.03.2015 im Handelsregister eingetragen. Die Arbeitsverteilung ist so, dass der I im Wesentlichen die Produktentwicklung...

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Pillen-Fall

Pillen-Fall

Im „Pillen-Fall“ hatte der BGH darüber zu entscheiden, ob ein Mann Schadensersatz verlangen kann, wenn seine Partnerin heimlich die Pille absetzt, um schwanger zu werden. Ein echter Klassiker, der aufzeigt, wo die rechtlichen Grenzen in höchstpersönlichen Lebensbereichen verlaufen.

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Gemüseblatt-Fall

Was passiert, wenn eine Kundin im Supermarkt auf einem Gemüseblatt ausrutscht? Der Fall der 14-jährigen Klägerin wirft zentrale Fragen zur Verkehrssicherungspflicht (§ 823 BGB) auf – und damit zur Haftung bei Verletzungen in öffentlich zugänglichen Räumen. Ein klassisches Beispiel für die Abgrenzung von Sorgfaltspflicht, Zurechnung und Beweislast.

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Fleet-Fall

Fleet-Fall

Wann wird eine bloße Nutzungsbeeinträchtigung zur Eigentumsverletzung im Sinne des § 823 I BGB? Der BGH differenziert im Fleet-Fall präzise: Wird einem Schiff jede Bewegungsmöglichkeit genommen, liegt eine Eigentumsverletzung vor. Wird lediglich der Gemeingebrauch einer Wasserstraße beschränkt, bleibt es beim nicht ersatzfähigen Vermögensschaden. Ein Klassiker des Deliktsrechts und ein Muss für Deine nächste Zivilrechtsklausur.

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A. Sachverhalt K betreibt einen privaten Parkplatz im Obergeschoss eines Gebäudes, dessen Eigentümerin sie nicht ist. Eine Beschilderung weist die Nutzer auf ihre Vertrags- und Einstellbedingungen hin. Danach ist der Nutzer mit der Einfahrt in die Parkeinrichtung zur Zahlung des Mietpreises und dazu...

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