Zwischen politischem Protest und strafrechtlicher Relevanz bewegt sich dieser aufsehenerregende Klassiker, der das BVerfG dazu veranlasste, die Grenzen der Meinungsfreiheit bei kollektiven Ehrenangriffen grundlegend auszuloten. Kann pauschale Kritik an einem Berufsstand strafbar sein?
Weiterlesen
Der Beschwerdeführer Wilhelm Elfes, der bis 1933 dem Reichsvorstand der Zentrumspartei angehörte und u. a. Mitglied des Preußischen Staatsrats war, wurde 1927 zum Polizeipräsidenten in Krefeld ernannt. Aus diesem Amt wurde er 1933 aus politischen Gründen entfernt.
Weiterlesen
Der Beschwerdeführer ist seit 1940 approbierter Apotheker. Nach seiner Rückkehr aus dem Krieg war er in der sowjetischen Besatzungszone zunächst Verwalter, später Staatspächter einer Apotheke. Im Jahre 1955 hat er diese Zone verlassen und ist seitdem als Angestellter in einer Apotheke in Traunstein tätig. Im Juli 1956 beantragte er bei der Regierung von Oberbayern, ihm die Betriebserlaubnis zur Eröffnung einer Apotheke in Traunreut zu erteilen.
WeiterlesenA. Sachverhalt Der Beschwerdeführer Erich Lüth - damals Senatsdirektor und Leiter der Staatlichen Pressestelle der Freien und Hansestadt Hamburg- hat am 20. September 1950 anlässlich der Eröffnung der "Woche des deutschen Films" als Vorsitzender des Hamburger Presseklubs in einer Ansprache vor Filmv...
Weiterlesen