Zwischen politischem Protest und strafrechtlicher Relevanz bewegt sich dieser aufsehenerregende Klassiker, der das BVerfG dazu veranlasste, die Grenzen der Meinungsfreiheit bei kollektiven Ehrenangriffen grundlegend auszuloten. Kann pauschale Kritik an einem Berufsstand strafbar sein?
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Der Beschwerdeführer Wilhelm Elfes, der bis 1933 dem Reichsvorstand der Zentrumspartei angehörte und u. a. Mitglied des Preußischen Staatsrats war, wurde 1927 zum Polizeipräsidenten in Krefeld ernannt. Aus diesem Amt wurde er 1933 aus politischen Gründen entfernt.
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Das Apotheken-Urteil zählt zu den wichtigsten Entscheidungen zur Berufsfreiheit aus Art. 12 GG. Das Bundesverfassungsgericht entwickelte hierin die bis heute klausurrelevante Drei-Stufen-Theorie. Warum die Entscheidung ein absoluter Klausurklassiker ist, erfährst Du in diesem Beitrag.
WeiterlesenA. Sachverhalt Der Beschwerdeführer Erich Lüth - damals Senatsdirektor und Leiter der Staatlichen Pressestelle der Freien und Hansestadt Hamburg- hat am 20. September 1950 anlässlich der Eröffnung der "Woche des deutschen Films" als Vorsitzender des Hamburger Presseklubs in einer Ansprache vor Filmv...
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