Handelsgewerbe ist nach § 1 II HGB ein Geschäftsbetrieb, der nach Art und Umfang einen kaufmännisch eingerichteten Geschäftsbetrieb erfordert.

<h2>&Uuml;berblick - Kaufleute, &sect;&sect; 1-6 HGB</h2>

<p>Die Kaufleute sind in den &sect;&sect; 1-6 HGB geregelt. Die Kaufleute sind in sechs verschiedene Kategorien zu unterteilen.</p>

<h3>I. Ist-Kaufmann, &sect; 1 HGB</h3>

<p>Zun&auml;chst geh&ouml;rt Ist-Kaufmann Teil zu den Kaufleuten. Er ist in &sect; 1 HGB geregelt. Danach ist Ist-Kaufmann, wer ein Gewerbe i.S.e. Handelsgewerbes betreibt. <strong>Gewerbe </strong>ist jede auf Dauer angelegte, auf Gewinnerzielung gerichtet, selbst&auml;ndige, erlaubte T&auml;tigkeit mit Ausnahme der freien Berufe, der reinen Verm&ouml;gensverwaltung und der Urproduktion. Beispiel: Ein Rechtsanwalt geh&ouml;rt zu den Freiberuflern und &uuml;bt daher kein Gewerbe aus. Rechtsanw&auml;lte sind somit keine Kaufleute. <strong>Handelsgewerbe </strong>ist nach &sect; 1 II HGB ein Gesch&auml;ftsbetrieb, der nach Art und Umfang einen kaufm&auml;nnisch eingerichteten Gesch&auml;ftsbetrieb erfordert. Aus der Negativformulierung ergibt sich, dass dies vermutet wird. Es gilt mithin die Vermutung, dass derjenige, der ein Gewerbe betreibt, auch ein Handelsgewerbe betreibt.</p>

<h3>II. Kann-Kaufmann, &sect; 2 HGB</h3>

<p>Weiterhin erfasst der Begriff der Kaufleute auch den Kann-Kaufmann gem&auml;&szlig; &sect; 2 HGB. Hierf&uuml;r ist erforderlich, dass ein Gewerbe betrieben wird, das kein Handelsgewerbe ist, und dass dieses Gewerbe ins Handelsregister eingetragen ist. Diese Eintragung wirkt konstitutiv. Das bedeutet, dass nur wegen dieser Eintragung der Person eine Kaufmannseigenschaft zukommt. Auch in diesen F&auml;llen sind somit Kaufleute gegeben.</p>

<h3>III. Kann-Kaufmann, &sect; 3 HGB</h3>

<p>Ferner ist auch der Kann-Kaufmann nach &sect; 3 HGB ein Kaufmann. Dort geht es um Land- und Forstwirtschaft, also um Urproduktion, die nicht ein Gewerbe im eigentlichen Sinne darstellt. F&uuml;r eine Eigenschaft als Kaufmann ist erforderlich, dass Betriebe der Land- und Forstwirtschaft in das Handelsregister eingetragen sind. Auch diese Eintragung wirkt konstitutiv.</p>

<h3>IV. Fiktiv-Kaufmann, &sect; 5 HGB</h3>

<p>Dar&uuml;ber hinaus ist auch der Fiktiv-Kaufmann ein Kaufmann. Dieser ist in &sect; 5 HGB geregelt. Hierf&uuml;r ist erforderlich, dass der Betroffene ein Gewerbe betreibt und eine Eintragung dieses Gewerbes ins Handelsregister vorgenommen wurde. Diese Eintragung ist konstitutiv. Hat sich jemand in das Handelsregister eintragen lassen, kann er sich mithin nicht darauf berufen, dass er kein Handelsgewerbe betreibe, also kein Kaufmann sei. Ist die Eintragung nach wie vor vorhanden, gilt er als solcher, auch wenn er die Voraussetzungen beispielsweise eines Ist-Kaufmanns nicht erf&uuml;llen w&uuml;rde. Der Fiktiv-Kaufmann ist somit eine Art Rechtsscheinstatbestand.</p>

<h3>V. Form-Kaufmann, &sect; 6 HGB</h3>

<p>Der letzte gesetzlich geregelte Fall des Kaufmanns ist der Formkaufmann gem&auml;&szlig; &sect; 6 HGB. Er ist Kaufmann kraft Rechtsform. Dies sind die Handelsgesellschaften: Aktiengesellschaft (AG), Gesellschaft mit beschr&auml;nkter Haftung (GmbH). Erfasst sind auch die Personenhandelsgesellschaften des HGB: Kommanditgesellschaft (KG), Offene Handelsgesellschaft (OHG). F&uuml;r diese Gesellschaften gilt, dass sie allein deshalb, weil sie diese Rechtsform haben, Kaufleute im Sinne des HGB sind.</p>

<h3>VI. Scheinkaufmann, &sect; 242 BGB</h3>

<p>Zuletzt existiert auch ein nicht geregelter Fall des Kaufmanns. Dies ist die allgemein anerkannte Kategorie des Scheinkaufmanns. Der Scheinkaufmann wird zum Teil aus &sect; 242 BGB hergeleitet, zum Teil jedoch auch aus &sect; 5 HGB analog. Setzt jemand den zurechenbaren Rechtsschein, er sei Kaufmann, obwohl er es in Wahrheit nicht ist, und ist der Dritte gutgl&auml;ubig, muss sich derjenige, der sich als Kaufmann ausgibt, auch so behandeln lassen. Mithin muss der Betroffene behaupten, er sei Kaufmann, oder beispielsweise einen Briefkopf verwenden, der dies nahe legt. Weiterhin ist die Gutgl&auml;ubigkeit des Dritten erforderlich. Dieser darf mithin keine Kenntnis davon haben, dass der Agierende kein Kaufmann ist. Hier stellt sich das Problem der Rechtsfolge. Es ist insbesondere fraglich, ob Rechtsfolge des Scheinkaufmanns ist, dass alle Vorschriften des HGB gelten. Bedeutsam sind die Vorschriften &uuml;ber Kaufleute immer dann, wenn es darum geht, ob die Vorschriften des HGB Anwendung finden.</p>

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Gewerbe ist jede auf Dauer angelegte, auf Gewinnerzielung gerichtet, selbständige, erlaubte Tätigkeit mit Ausnahme der freien Berufe, der reinen Vermögensverwaltung und der Urproduktion. 

Konstitutive Eintragung ins Handelsregister

Zivilrecht

Kaufleute, §§ 1-6 HGB

Handelsrecht

<h2>Aufbau der Prüfung - Handelsgewerbe, &sect; 1 II HGB</h2>

<p>Das Handelsgewerbe ist in &sect; 1 II HGB normiert. &sect; 1 II HGB bestimmt, dass ein Gewerbe ein Handelsgewerbe ist, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art und Umfang einen in kaufm&auml;nnischer Weise eingerichteten Gewerbebetrieb nicht erfordert. Grunds&auml;tzlich greift somit die Vermutung daf&uuml;r, dass das vorliegende Gewerbe ein Handelsgewerbe ist. Allerdings kann die Vermutung widerlegt werden, wenn Umst&auml;nde im Sachverhalt gegeben sind, aus denen sich ergibt, dass der Art oder dem Umfang nach ein kaufm&auml;nnischer Betrieb nicht erforderlich ist.</p>

<h3>I. Art</h3>

<p>Indizien daf&uuml;r, dass ein Handelsgewerbe nicht vorliegt, weil das Unternehmen der Art nach einen kaufm&auml;nnischen Gewerbebetrieb nicht erfordert, sind die innerbetriebliche Organisation (Hierarchien im Unternehmen), der Umfang der Gesch&auml;ftskorrespondenz, die Teilnahme am Frachtverkehr, Kreditaufnahmen sowie die Komplexit&auml;t der Gesch&auml;ftsvorg&auml;nge. Ist somit der Art nach ein in kaufm&auml;nnisch eingerichteter Gewerbebetrieb nicht erforderlich, liegt kein Handelsgewerbe vor.</p>

<h3>II. Umfang</h3>

<p>Ein Handelsgewerbe liegt jedoch auch nicht vor, wenn das Unternehmen nach seinem Umfang einen in kaufm&auml;nnischer Weise eingerichteten Gewerbebetrieb nicht erfordert. Indizien f&uuml;r den Umfang eines Unternehmens sind: Umsatz, Anlagekapital, Anzahl der Besch&auml;ftigten sowie die Anzahl der Betriebsst&auml;tten. Ein Handelsgewerbe liegt nicht vor, wenn entweder dem Umfang oder der Art nach das Unternehmen einen in kaufm&auml;nnischer Weise eingerichteten Gewerbebetrieb nicht erfordert. Sprechen weder Umfang noch Art daf&uuml;r, dass ein kaufm&auml;nnischer Betrieb erforderlich ist, liegt erst Recht kein Handelsgewerbe vor.</p>

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Handelsgewerbe

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