<h2>Überblick - Konsens</h2>

<p>Im Rahmen der Einigung ist der <strong>Konsens</strong>, also die &Uuml;bereinstimmung von Angebot und Annahme, von Bedeutung. Konsens liegt vor, wenn die bereits ausgelegten Willenserkl&auml;rungen bez&uuml;glich aller vertragswesentlicher Bestandteile &uuml;bereinstimmen.</p>

<h3>I. Normalfall</h3>

<p>Der Normalfall des Konsens liegt vor, wenn die objektiven Erkl&auml;rungstatbest&auml;nde, die subjektiven Erkl&auml;rungstatbest&auml;nde sowie das objektiv Erkl&auml;rte und das subjektiv Gewollte &uuml;bereinstimmen. Beispiel: A verkauft B einen Sch&ouml;nfelder, sagt und meint auch &bdquo;Sch&ouml;nfelder&ldquo;, und B sagt &bdquo;Ja&ldquo; und meint damit auch &bdquo;Sch&ouml;nfelder&ldquo;. Hier stimmt alles &uuml;berein.

<h3>II. Sonderfall</h3>
<p>Es gibt jedoch auch den Sonderfall der sogenannten falsa demonstratio non nocet, (&uuml;bersetzt &bdquo;die Falschbezeichnung, die nicht schadet&ldquo;). Beispiel: A fragt B, ob B den Sch&ouml;nfelder des A kaufen m&ouml;chte, meint allerdings &bdquo;Sartorius&ldquo;. B sagt, er w&uuml;rde gerne den Sch&ouml;nfelder des A kaufen, meint allerdings auch &bdquo;Sartorius&ldquo;. Die objektiven Erkl&auml;rungstatbest&auml;nde stimmen &uuml;berein (beide sagten &bdquo;Sch&ouml;nfelder)&ldquo;, ebenso wie die subjektiven Erkl&auml;rungstatbest&auml;nde (beide meinten &bdquo;Sartorius&ldquo;). Es besteht jedoch eine Diskrepanz zwischen dem objektiv Erkl&auml;rten und dem subjektiv Gewollten. In diesem Fall kommt dennoch eine Einigung zustande, allerdings ausnahmsweise nicht mit dem objektiv Erkl&auml;rten, dem eigentlichen Konsens, sondern mit dem subjektiv Gewollten, also mit dem Inhalt &bdquo;Sartorius&ldquo;. Wenn beide dasselbe wollen und kein Dritter gesch&uuml;tzt werden muss, gilt das, was von den Parteien subjektiv gewollt wird.</p>

<h3>III. Anfechungssituation</h3>
<p>Weiterer Sonderfall des Konsens ist die Anfechtungssituation. Beispiel: A fragt B, ob B den Sch&ouml;nfelder des A kaufen m&ouml;chte, meint allerdings &bdquo;Sartorius&ldquo;. B sagt, er w&uuml;rde gerne den Sch&ouml;nfelder des A kaufen und meint tats&auml;chlich &bdquo;Sch&ouml;nfelder&ldquo;. Dann stimmen die objektiven Erkl&auml;rungstatbest&auml;nde &uuml;berein (beide sagen &bdquo;Sch&ouml;nfelder&ldquo;). Auf der Seite des B stimmen Erkl&auml;rtes und Gewolltes auch &uuml;berein. Auf der Seite des A besteht jedoch eine Diskrepanz zwischen dem objektiv Erkl&auml;rten und dem subjektiv Gewollten. Das bedeutet, dass auch die subjektiven Erkl&auml;rungstatbest&auml;nde nicht &uuml;bereinstimmen. In dieser Konstellation kommt ohne weiteres eine Einigung aufgrund eines Konsens zustande. Ma&szlig;geblich f&uuml;r das Vorliegen eines Konsens ist n&auml;mlich, ob die bereits ausgelegten Willenserkl&auml;rungen (objektiver Erkl&auml;rungstatbestand) bez&uuml;glich aller vertragswesentlicher Bestandteile &uuml;bereinstimmen. Dass A subjektiv etwas anderes wollte, berechtigt ihn allenfalls zur Anfechtung, da in objektiver Hinsicht ein Konsens vorliegt.</p>


Konsens liegt vor, wenn die bereits ausgelegten Willenserklärungen bzgl. aller vertragswesentlicher Bestandteile übereinstimmen.

Dissens liegt vor,  wenn die bereits ausgelegten Willenserklärungen nicht bezüglich aller vertragswesentlicher Bestandteile übereinstimmen.

Willenserklärung ist die Äußerung eines Willens, der auf Setzung einer privatrechtlichen Rechtsfolge gerichtet ist.

falsa demonstratio non nocet

Verwandte Lerneinheiten

Keywords