Aliud bedeutet "Anderes" bzw. "Falsches" und wird insbesondere als Synonym für die in § 434 III 1. Fall BGB geregelte Falschlieferung verwendet.

<h2 id="mängel-§§-434-435-bgb">Mängel, §§ 434, 435 BGB</h2>
<h3 id="überblick---mängel-§§-434-435-bgb">Überblick - Mängel, §§ 434, 435 BGB</h3>
<p>Die Mängel sind im Kaufrecht in den §§ 434, 435 BGB geregelt. Mängel sind Sach- und Rechtsmängel.</p>
<h3 id="i.-sachmangel-§-434-bgb">I. Sachmangel, § 434 BGB</h3>
<p>Als relevanter Zeitpunkt gilt beim Sachmangel der Gefahrenübergang, welcher in den §§ 446 und 447 BGB ausgestaltet ist.</p>
<p>Ein Sachmangel liegt gem. § 434 I 1 1 BGB vor, wenn die Sache bei Gefahrübergang den subjektiven Anforderungen, den objektive Anforderungen und den Montageanforderungen der Vorschrift nicht entspricht. Die subjektiven und objektiven Anforderungen an den Mangelbegriff stehen im Gleichrang.</p>
<h3 id="subjektiv-§-434-ii-1-bgb">1. Subjektiv, § 434 II 1 BGB</h3>
<p>Die Sache entspricht den subjektiven Anforderungen, wenn sie die vereinbarte Beschaffenheit gem. § 434 II Nr. 1 BGB aufweist. Diese ist ausgestaltet in § 434 II 2 BGB. Ferner muss sich die Sache gem. § 434 II Nr. 2 BGB für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung eignen. Schließlich muss die Sache mit dem vereinbarten Zubehör und den vereinbarten Anleitungen übergeben werden, § 434 II Nr. 3 BGB. Beachte: Alle drei Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein, scheitert es nur an einer dieser drei Voraussetzungen, liegt bereits ein Sachmangel vor.</p>
<h3 id="objektiv-§-434-iii-1-bgb">2. Objektiv, § 434 III 1 BGB</h3>
<p>Zusätzlich zu den subjektiven Anforderungen an die Sache treten die objektiven Anforderungen, welche in § 434 III 1 BGB geregelt sind. Soweit nichts Abweichendes vereinbart wurde, entspricht die Sache den objektiven Anforderungen, wenn sie sich für die gewöhnliche Verwendung eignet, § 434 III 1 Nr. 1 BGB. Dazu muss die Sache eine übliche Beschaffenheit unter Berücksichtigung von § 434 III 1 Nr. 3 a, b BGB aufweisen, die der Käufer erwarten darf, § 434 III 1 Nr. 2 BGB (vgl. § 434 II 2, 3 BGB).</p>
<p>Darüber hinaus entspricht die Sache den objektiven Anforderungen, wenn sie der Beschaffenheit einer Probe oder eines Musters entspricht, die oder das der Verkäufer dem Käufer vor Vertragsschluss zur Verfügung gestellt hat, § 434 III 1 Nr. 3 BGB. Letztlich muss die Sache mit dem Zubehör einschließlich Verpackung und Anleitungen übergeben werden, die der Käufer erwarten darf, § 434 III 1 Nr. 4 BGB.</p>
<h3 id="montageanforderungen-§-434-iv-bgb">3. Montageanforderungen, § 434 IV BGB</h3>
<p>Soweit eine Montage durchzuführen ist, entspricht die Sache den Montageanforderungen, wenn die Montage sachgemäß durchgeführt worden ist, § 434 IV Nr. 1 BGB. Alternativ entspricht die Sache den Montageanforderungen, wenn die Montage unsachgemäß durchgeführt worden ist, diese jedoch nicht durch den Verkäufer vorgenommen wurde oder nicht auf einem Mangel in der vom Verkäufer übergebenen Anleitung beruht, § 434 IV Nr. 2 BGB.</p>
<h3 id="aliudlieferung-§-434-v-bgb">4. Aliudlieferung, § 434 V BGB</h3>
<p>Wird eine andere Sache vom Verkäufer als die vertraglich geschuldete geliefert, steht dieses einem Sachmangel gleich, § 434 V BGB. Eine andere Sache ist dabei eine Sache, die geschuldet war, in schlechterer, sachmangelhafter Form.</p>
<h3 id="ii.-rechtsmängel-§-435-bgb">II. Rechtsmängel, § 435 BGB</h3>
<p>Als relevanter Zeitpunkt gilt beim Rechtsmangel der Zeitpunkt des Vertragsschlusses, also der Zeitpunkt, an dem der Käufer das verkaufte Recht erwirbt.</p>
<p>Als Rechtsmangel gilt die Befugnis eines Dritten, in Bezug auf eine Sache Rechte geltend machen zu können. Von diesem Recht eines Dritten darf im Kaufvertrag keine Vereinbarung getroffen worden sein. Der § 435 2 BGB regelt den Erwerb an Grundstücken.</p>


Mangel ist die negative Abweichung der Ist-Beschaffenheit von der Soll-Beschaffenheit.

Zivilrecht

Mängel, §§ 434, 435 BGB

Schuldrecht BT 1 (Kaufrecht)

<h2 id="problem---nachlieferung-bei-der-stückschuld">Problem - Nachlieferung bei der Stückschuld</h2>
<p>Im Rahmen der Nacherfüllung im Kaufrecht kann sich das Problem der Nachlieferung bei der Stückschuld stellen. Fraglich ist insbesondere, ob eine dieser Anspruch überhaupt möglich ist. Oder ob der Anspruch auf Nachlieferung bei der Stückschuld erloschen ist.</p>
<p>Beispiel: V verkauft K sein gebrauchtes Fahrzeug mit 16.000 KM-Laufleistung, welches sich in einem besonders gepflegten Zustand befindet. Wenn nun das Fahrzeug an einem Mangel leidet, stellt sich die Frage, ob K einen Anspruch auf Nacherfüllung durch Nachlieferung hat. Gemäß § 439 I BGB hat der Käufer das Wahlrecht zwischen der Nachbesserung (Alt. 1) oder der Nachlieferung (Alt. 2). Diese Möglichkeit müsste mithin auch bei der Stückschuld möglich sein.</p>
<p>Hier könnte das Problem der Individualisierung der Kaufsache (Stückschuld) entgegenstehen. Das führt zu der Frage, ob in einem solchen Fall eine Nachlieferung überhaupt möglich ist, da zwangsweise ein Gegenstand geliefert wird, der nicht mit dem Kaufgegenstand identisch ist.</p>
<h3 id="i.-eine-ansicht">I. Eine Ansicht</h3>
<p>Eine Ansicht verneint grundsätzlich die Möglichkeit der Nachlieferung bei der Stückschuld, weil die Leistungspflicht des Verkäufers von vornherein auf die verkaufte Sache beschränkt sei. Damit sei jede andere Sache ungeeignet den vertraglich geschuldeten Zustand herbeizuführen. Genau das sei aber das Wesen der Nacherfüllung, da es sich bei diesem um einen modifizierten Erfüllungsanspruch handele. Das gälte nicht im Hinblick auf die Aliud-Lieferung, § 434 V BGB, da wenn die Erfüllung mit einer anderen Sache gescheitert sei, mithin auch die Nacherfüllung mit einer anderen Sache somit nicht möglich wäre.</p>
<h3 id="ii.-andere-ansicht">II. Andere Ansicht</h3>
<p>Die andere Ansicht geht grundsätzlich von der Möglichkeit der Nachlieferung bei der Stückschuld aus, soweit die Kaufsache durch eine gleichartige und gleichwertige ersetzt werden kann. Das Gesetz kenne eine Differenzierung zwischen Stück- und Gattungsschuld gar nicht. Es sei durch sachgerechte Auslegung des Kaufvertrages zu ermitteln, was die Parteien wollten. Mit der Nacherfüllung einer weitgehend gleichen Sache würde damit in der ganz überwiegenden Zahl der Fälle eine Erfüllung der Leistungspflicht herbeigeführt.<br>
Ein Problem könnten gebrauchte Sachen darstellen. Hier würde es naturgemäß schwieriger eine nahezu identische Sache nachzuliefern. Dabei muss innerhalb dieser Ansicht weiter differenziert werden, ob eine Nachlieferung bei gebrauchten Sachen möglich ist.<br>
Eine hierbei vertretene Unteransicht vertritt, dass wenn es sich bei gebrauchten Sachen um vertretbare Sachen handelt, eine Nachlieferung möglich sei. Vertretbare Sachen sind in § 91 BGB legaldefiniert. Danach handelt es sich um bewegliche Sachen, die im Verkehr nach Zahl, Maß oder Gewicht bestimmt werden. Eine andere Unteransicht vertritt, dass sich die Ersetzbarkeit der Sache nach sachgerechter Auslegung des konkreten Kaufvertrages ergäbe. Handelt es sich z. B. um ein Gemälde, bei dem jede Abweichung dazu führe, dass das Gemälde verfälscht und mithin unerwünscht würde, sei die Abweichung bedeutsam. Handele es sich hingegen um einen Gebrauchsgegenstand, bei der eine kleine Abweichung nicht von Belang sei, sei die Abweichung nicht bedeutsam. Auf unser Beispiel mit dem KFZ bezogen, lässt sich somit feststellen, dass es sich bei einem gängigen Fahrzeug, von welchem es aus der gleichen Baureihe unterschiedlichste Fahrzeuge auf dem Markt gibt, eine sachgerechte Auslegung des Kaufvertrages dazu führen wird, dass die Parteien eine Ersetzbarkeit vorausgesehen haben und es daher keinen Grund gibt, die Möglichkeit des Nacherfüllens, auch durch Nachlieferung, einzuschränken. Es ist Ausdruck der Privatautonomie, dem Parteiwillen möglichst gerecht zu werden und daher eine Auslegung nach §§ 133, 157 BGB zu ermöglichen.</p>



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