Nebenleistungspflichten sind solche Vertragspflichten, die erfüllt werden müssen, damit die Hauptleistungspflicht erbracht werden kann.

<h2>Überblick - Vertragspflichten, &sect; 241 BGB</h2>
<p>Die Vertragspflichten sind in &sect; 241 BGB geregelt. Vertragspflichten sind grunds&auml;tzlich in Leistungspflichten und Nebenpflichten zu unterteilen, wobei erstere in &sect; 241 I BGB und letztere in &sect; 241 II BGB normiert sind.<br />

<h3>I. Leistungspflichten</h3>

Innerhalb der Vertragspflichten kann man bei den Leistungspflichten weiter zwischen Hauptleistung- und Nebenleistungspflichten unterscheiden.</p>

<h3>1. Hauptleistungspflichten</h3>

<p><strong>Hauptleistungspflichten</strong> sind solche Vertragspflichten, um deren Willen der Vertrag geschlossen wird. Beispiele: &Uuml;bereignung der Kaufsache oder Zahlung des Kaufpreises, vgl. &sect; 433 I, II BGB. Wenn A dem B ein Auto verkauft, dann tut er dies, um den Kaufpreis zu erhalten, w&auml;hrend B den Vertrag abschlie&szlig;t, um die &Uuml;bereignung des Autos zu erlangen.</p>

<h3>2. Nebenleistungspflichten</h3>

<p>Eine sogenannte Nebenleistungspflicht (zu unterscheiden von der Nebenpflicht!) ist beispielsweise die Abnahmeverpflichtung des K&auml;ufers gem&auml;&szlig; &sect; 433 II 2. Fall BGB. Das bedeutet, dass A dem B das Fahrzeug nicht verkauft, damit dieser es abnimmt, aber wenn B den Wagen nicht abnimmt, kann A seine Hauptleistungspflicht nicht erf&uuml;llen. <strong>Nebenleistungspflichten</strong> sind demnach solche Vertragspflichten, die erf&uuml;llt werden m&uuml;ssen, damit die Hauptleistungspflicht erbracht werden kann. Hierbei ist zu beachten, dass eine anderweitige vertragliche Gestaltung m&ouml;glich ist. Beispielsweise kann die Abnahmepflicht bei einem R&auml;umungsverkauf, bei dem es auf die R&auml;umung des Lagers ankommt, als Hauptleistungspflicht ausgestaltet sein.&nbsp;</p>

<h3>II. Nebenpflichten, &sect; 241 II BGB</h3>

<p><strong>Nebenpflichten</strong> sind die allgemeinen Vertragspflichten, anl&auml;sslich der Durchf&uuml;hrung des Vertrages auf die Rechtsg&uuml;ter des anderen R&uuml;cksicht zu nehmen. Beispiel: X bittet den Y, seine R&auml;umlichkeiten zu streichen und erw&auml;hnt dabei ausdr&uuml;cklich, dass Y bitte auf die Kaninchen aufpassen solle, die am Wochenende dort frei rumlaufen d&uuml;rften. Y streicht ordnungsgem&auml;&szlig; die R&auml;umlichkeiten. Allerdings bekommen einige der Kaninchen Farbkleckse ab. Die Hauptleistungspflicht der Vertragspflichten wurde somit ordnungsgem&auml;&szlig; erbracht. Jedoch hat Y eine Nebenpflicht i.S.d. &sect; 241 II BGB, n&auml;mlich die Pflicht auf die Rechtsg&uuml;ter des X Bedacht zu nehmen verletzt &ndash; hier das Eigentum an den Kaninchen.<br />
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Hauptleistungspflichten sind solche Vertragspflichten, um deren Willen der Vertrag geschlossen wird.

Nebenleistungspflichten

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