<h2 id="mängel-§§-434-435-bgb">Mängel, §§ 434, 435 BGB</h2>
<p>Die Mängel sind in §§ 434, 435 BGB geregelt. Gemäß § 433 I 2 BGB schuldet der Verkäufer dem Käufer eine mangelfreie Sache. Ein Mangel liegt vor, wenn die Ist-Beschaffenheit negativ von der Soll-Beschaffenheit abweicht.</p>
<h3 id="i.-sachmängel-§-434-bgb">I. Sachmängel, § 434 BGB</h3>
<p>§ 434 BGB regelt die Anforderungen an die Kaufsache: Subjektive Anforderungen, objektive Anforderungen, Montageanforderungen. Außerdem gibt es noch die Aliud-Lieferung und den Sonderfall von Waren mit digitalen Elementen.</p>
<h4 id="subjektive-anforderungen-§-434-ii-bgb">1. Subjektive Anforderungen, § 434 II BGB</h4>
<p>Bei den subjektiven Anforderungen wird an die vertragliche Vereinbarung angeknüpft. Zunächst ist in § 434 II 1 Nr. 1 BGB die Beschaffenheitsvereinbarung geregelt. Beispiel: A verkauft B ein Auto und verspricht, dass die Klimaanlage funktioniert. Wenn die Klimaanlage nicht funktioniert, weist das Auto nicht die Beschaffenheit auf, die vertraglich vereinbart wurde, § 434 II 1 Nr. 1 BGB. Außerdem gibt es noch die Eignung für die vertraglich vorausgesetzte Verwendung, § 434 II 1 Nr. 2 BGB. Beispiel: A verkauft dem B ein Pferd als “Turnierpferd”. Wenn das Pferd letztlich nicht auf Turnieren eingesetzt werden kann, liegt ein Mangel gem. § 434 II 1 Nr. 2 BGB vor. Auch muss das Zubehör bzw. Anleitungen übergeben werden, § 434 II 1 Nr. 3. Beispiel: A verkauft B ein Handy, bei dem typischerweise ein Ladekabel dabei ist. Sollte das Ladekabel fehlen, liegt ein Mangel gem. § 434 II 1 Nr. 3 BGB vor, selbst wenn das Handy selbst funktioniert.</p>
<h4 id="objektive-anforderungen-§-434-iii-bgb">2. Objektive Anforderungen, § 434 III BGB</h4>
<p>Bei objektiven Anforderungen wird nicht mehr an die Vereinbarung angeknüpft, sondern daran, was man üblicherweise erwarten kann. Zunächst gibt es die Eignung für die gewöhnliche Verwendung, § 434 III Nr. 1 BGB. Beispiel: A verkauft B ein Auto mit defekten Bremsen. Hier liegt ein Mangel gem. § 434 III 1 Nr. 1 BGB vor, selbst wenn A und B nie über die Beschaffenheit der Bremsen gesprochen haben. Dann muss die Kaufsache auch die übliche Beschaffenheit aufweisen, etwa, dass ein Auto funktionierende Bremsen hat, § 434 III 1 Nr. 2 BGB. Dann stellt es auch einen Mangel dar, wenn die Kaufsache von der Probe bzw. einem Muster abweicht, § 434 III 1 Nr. 3 BGB. Gemäß § 434 III 1 Nr. 4 BGB gehören auch die Verpackung und Anleitungen zu dem, was üblicherweise erwartet werden darf - ohne entsprechende vertragliche Absprache.</p>
<h4 id="montageanforderungen-§-434-iv-bgb">3. Montageanforderungen, § 434 IV BGB</h4>
<p>Beispiel: A verkauft B eine Einbauküche, die er vereinbarungsgemäß bei B einbauen soll. Beim Einbau gerät alles krumm und schief. Dies stellt einen Mangel i.S.d. § 434 IV BGB dar.</p>
<h4 id="aliudlieferung-§-434-v-bgb">4. Aliudlieferung, § 434 V BGB</h4>
<p>Auch die Aliudlieferung stellt einen Mangel dar. Beispiel: A verkauft B einen Golf Serie 8, liefert aber Serie 7. Dies stellt einen Mangel i.S.d. § 434 V BGB dar. Es muss sich allerdings um ein genehmigungsfähiges Aliud handeln, also mit der Zielrichtung der Erfüllung geleistet worden sein. Negativbeispiel: A verkauft B ein Auto, liefert letztlich aber einen Tretroller. Dies stellt kein genehmigungsfähiges Aliud dar, sodass B weiterhin seinen primären Erfüllungsanspruch hat, § 433 I BGB.</p>
<h4 id="sonderfall-waren-mit-digitalen-elementen-§-475b-bgb">5. Sonderfall: Waren mit digitalen Elementen, § 475b BGB</h4>
<p>In § 475b BGB sind Sonderregeln für die Mangelhaftigkeit von sog. Waren mit digitalen Elementen geregelt. Beispiel: Saugroboter mit entsprechender Software. Insbesondere gibt es diesbezüglich eine Aktualisierungspflicht, § 475b IV Nr. 2 BGB. Beispiel: A verkauft B einen Saugroboter. Nach einiger Zeit wird ein für den Weiterbetrieb erforderliches Update nicht zum Download angeboten. Dies stellt einen Mangel i.S.d. § 475b IV Nr. 2 BGB dar.</p>
<p>§ 434 BGB ist kumulativ formuliert, d.h., wenn eine Anforderung nicht vorliegt, liegt ein Sachmangel vor.</p>
<h3 id="ii.-rechtsmängel-§-435-bgb">II. Rechtsmängel, § 435 BGB</h3>
<p>Rechtsmängel sind in § 435 BGB geregelt. Beispiel: A verkauft B ein Grundstück, das mit einer Hypothek belastet ist, ohne dass dies vorher zur Sprache kam. Dies stellt einen Mangel i.S.d. § 435 BGB dar.</p>



Mangel ist die negative Abweichung der Ist-Beschaffenheit von der Soll-Beschaffenheit.

Aliud bedeutet "Anderes" bzw. "Falsches" und wird insbesondere als Synonym für die in § 434 III 1. Fall BGB geregelte Falschlieferung verwendet.

Montageanleitung

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