<h2>&Uuml;berblick - Irrt&uuml;mer &uuml;ber Rechtfertigungsgr&uuml;nde</h2>

<p>Im Rahmen der Irrt&uuml;mer &uuml;ber Rechtfertigungsgr&uuml;nde lassen sich grunds&auml;tzlich zwei Arten von Irrt&uuml;mern unterscheiden: Erlaubnisirrt&uuml;mer und Erlaubnistatbestandsirrtum.</p>

<h3>I. Erlaubnisirrt&uuml;mer</h3>

<p>Der erste Fall im Bereich der Irrt&uuml;mer &uuml;ber Rechtfertigungsgr&uuml;nde sind die<strong> Erlaubnisirrt&uuml;mer</strong>. Diese werden auch als Wertungsirrt&uuml;mer bezeichnet, da der T&auml;ter den Sachverhalt richtig erfasst hat, allerdings diesen Sachverhalt falsch bewertet. Wichtig ist hier nicht, dass der Irrtum richtig bezeichnet, sondern dass die richtige L&ouml;sung gew&auml;hlt wird.</p>

<h3>1. Erlaubnisexistenzirrtum</h3>

<p>Ein Wertungsirrtum ist der sogenannte <strong>Erlaubnisexistenzirrtum</strong>. Beispiel: Eine Person denkt sich einen Rechtfertigungsgrund aus, den es nicht oder nicht mehr gibt. Der Vater geht beispielsweise davon aus, er k&ouml;nne sein Kind verpr&uuml;geln. Dabei existiert das Z&uuml;chtigungsrecht der Eltern nicht mehr als Rechtfertigungsgrund. Der Erlaubnisexistenzirrtum wird nach herrschender Meinung &uuml;ber &sect; 17 StGB gel&ouml;st, also als ein Unterfall des Verbotsirrtums behandelt. Hierbei kommt es mithin auf die Vermeidbarkeit des Irrtums an.</p>

<h3>2. Erlaubnisgrenzirrtum</h3>

<p>Der andere Fall des Wertungsirrtums ist der <strong>Erlaubnisgrenzirrtum</strong>. Beispiel: Der T&auml;ter kennt den Rechtfertigungsgrund, &uuml;berdehnt aber dessen Grenzen. Beispielsweise glaubt jemand, dass man eine andere Person auch wegen einer Ordnungswidrigkeit festnehmen darf, obwohl dies nach &sect; 127 StPO nur bei Straftaten der Fall ist. Auch dieser Irrtum &uuml;ber Rechtfertigungsgr&uuml;nde wird als Unterfall des Verbotsirrtums behandelt und somit &uuml;ber &sect; 17 StGB gel&ouml;st.</p>

<h3>II. Erlaubnistatbestandsirrtum</h3>

<p>Weiterer Irrtum &uuml;ber Rechtfertigungsgr&uuml;nde ist der <strong>Erlaubnistatbestandsirrtum</strong>. Dieser stellt einen Sachverhaltsirrtum dar. Der Betroffene stellt sich also Umst&auml;nde bzw. Tatsachen vor, die, w&auml;ren sie gegeben, ihn rechtfertigen w&uuml;rden. Die Rechtsfolge dieses Irrtums &uuml;ber Rechtfertigungsgr&uuml;nde ist strittig und wird gesondert er&ouml;rtert.</p>

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Ein Erlaubnisirrtum ist ein Irrtum über einen Rechtfertigungsgrund, bei dem der Täter den Sachverhalt richtig erfasst hat, allerdings diesen Sachverhalt falsch bewertet.

Ein Erlaubnistatbestandsirrtum liegt vor, wenn der Betroffene sich Umstände bzw. Tatsachen vorstellt, die, wären sie gegeben, ihn rechtfertigen würden. 

Irrtum über Rechtfertigungsgründe

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