Ein Erlaubnisirrtum ist ein Irrtum über einen Rechtfertigungsgrund, bei dem der Täter den Sachverhalt richtig erfasst hat, allerdings diesen Sachverhalt falsch bewertet.

<h2>&Uuml;berblick - Irrt&uuml;mer &uuml;ber Rechtfertigungsgr&uuml;nde</h2>

<p>Im Rahmen der Irrt&uuml;mer &uuml;ber Rechtfertigungsgr&uuml;nde lassen sich grunds&auml;tzlich zwei Arten von Irrt&uuml;mern unterscheiden: Erlaubnisirrt&uuml;mer und Erlaubnistatbestandsirrtum.</p>

<h3>I. Erlaubnisirrt&uuml;mer</h3>

<p>Der erste Fall im Bereich der Irrt&uuml;mer &uuml;ber Rechtfertigungsgr&uuml;nde sind die<strong> Erlaubnisirrt&uuml;mer</strong>. Diese werden auch als Wertungsirrt&uuml;mer bezeichnet, da der T&auml;ter den Sachverhalt richtig erfasst hat, allerdings diesen Sachverhalt falsch bewertet. Wichtig ist hier nicht, dass der Irrtum richtig bezeichnet, sondern dass die richtige L&ouml;sung gew&auml;hlt wird.</p>

<h3>1. Erlaubnisexistenzirrtum</h3>

<p>Ein Wertungsirrtum ist der sogenannte <strong>Erlaubnisexistenzirrtum</strong>. Beispiel: Eine Person denkt sich einen Rechtfertigungsgrund aus, den es nicht oder nicht mehr gibt. Der Vater geht beispielsweise davon aus, er k&ouml;nne sein Kind verpr&uuml;geln. Dabei existiert das Z&uuml;chtigungsrecht der Eltern nicht mehr als Rechtfertigungsgrund. Der Erlaubnisexistenzirrtum wird nach herrschender Meinung &uuml;ber &sect; 17 StGB gel&ouml;st, also als ein Unterfall des Verbotsirrtums behandelt. Hierbei kommt es mithin auf die Vermeidbarkeit des Irrtums an.</p>

<h3>2. Erlaubnisgrenzirrtum</h3>

<p>Der andere Fall des Wertungsirrtums ist der <strong>Erlaubnisgrenzirrtum</strong>. Beispiel: Der T&auml;ter kennt den Rechtfertigungsgrund, &uuml;berdehnt aber dessen Grenzen. Beispielsweise glaubt jemand, dass man eine andere Person auch wegen einer Ordnungswidrigkeit festnehmen darf, obwohl dies nach &sect; 127 StPO nur bei Straftaten der Fall ist. Auch dieser Irrtum &uuml;ber Rechtfertigungsgr&uuml;nde wird als Unterfall des Verbotsirrtums behandelt und somit &uuml;ber &sect; 17 StGB gel&ouml;st.</p>

<h3>II. Erlaubnistatbestandsirrtum</h3>

<p>Weiterer Irrtum &uuml;ber Rechtfertigungsgr&uuml;nde ist der <strong>Erlaubnistatbestandsirrtum</strong>. Dieser stellt einen Sachverhaltsirrtum dar. Der Betroffene stellt sich also Umst&auml;nde bzw. Tatsachen vor, die, w&auml;ren sie gegeben, ihn rechtfertigen w&uuml;rden. Die Rechtsfolge dieses Irrtums &uuml;ber Rechtfertigungsgr&uuml;nde ist strittig und wird gesondert er&ouml;rtert.</p>

<p>&nbsp;</p>


Ein Erlaubnistatbestandsirrtum liegt vor, wenn der Betroffene sich Umstände bzw. Tatsachen vorstellt, die, wären sie gegeben, ihn rechtfertigen würden. 

Erlaubnisirrtum

Verwandte Lerneinheiten

Keywords