Ein Abwägungsfehlgebrauch (Abwägunsfehleinschschätzung) liegt vor, wenn bei Erlass des Bebauungsplans eine Abwägung stattgefunden hat und auch alle abwägungserheblichen Belange eingestellt wurden, allerdings einzelne abwägungserhebliche Belange falsch gewichtet wurden.

<h2>&Uuml;berblick -&nbsp;Abw&auml;gungsfehler</h2>

<p>Es k&ouml;nnen grunds&auml;tzlich vier Abw&auml;gungsfehler unterschieden werden (&quot;Abw&auml;gungsfehlerlehre&quot;).&nbsp;</p>

<h3>I. Abw&auml;gungsausfall</h3>

<p>Zun&auml;chst stellt der Abw&auml;gungsausfall einen Abw&auml;gungsfehler dar. <strong>Abw&auml;gungsausfall</strong> bedeutet, dass &uuml;berhaupt keine Abw&auml;gung stattgefunden hat. Die Belange, die eigentlich bei Erlass des Bebauungsplans h&auml;tten ber&uuml;cksichtigt werden m&uuml;ssen, wurden somit &uuml;berhaupt nicht ber&uuml;cksichtigt. Dies sind die Belange, die in &sect; 1 VI BauGB aufgef&uuml;hrt sind.&nbsp;</p>

<h3>II. Abw&auml;gungsdefizit</h3>

<p>Auch beim <strong>Abw&auml;gungsdefizit</strong> handelt es sich um einen Abw&auml;gungsfehler. Hier hat zwar eine Abw&auml;gung stattgefunden, jedoch wurden einzelne, abw&auml;gungserhebliche Belange nicht in die Abw&auml;gung eingestellt.&nbsp;</p>

<h3>III. Abw&auml;gungsfehleinsch&auml;tzung</h3>

<p>Ferner ist auch die Abw&auml;gungsfehleinsch&auml;tzung ein Abw&auml;gungsfehler. Bei der <strong>Abw&auml;gungsfehleinsch&auml;tzung</strong> hat eine Abw&auml;gung stattgefunden, es wurden auch alle abw&auml;gungserheblichen Belange eingestellt, allerdings wurden einzelne abw&auml;gungserhebliche Belange falsch gewichtet. Beispiel: Die Gesundheit der Wohnbev&ouml;lkerung wurde mit 5 Wertungspunkten gewichtet, obwohl sie mit 10 Wertungspunkten h&auml;tte gewichtet werden m&uuml;ssen.&nbsp;</p>

<h3>IV. Abw&auml;gungsdisproportionalit&auml;t</h3>

<p>Zuletzt stellt auch die Abw&auml;gungsdisproportionalit&auml;t einen Abw&auml;gungsfehler dar. &nbsp;Bei der <strong>Abw&auml;gungsdisproportionalit&auml;t</strong> hat eine Abw&auml;gung stattgefunden, es wurden auch alle abw&auml;gungserheblichen Belange eingestellt und zudem wurde jeder einzelne abw&auml;gungserhebliche Belang f&uuml;r sich genommen richtig gewichtet. Allerdings wurden die abw&auml;gungserheblichen Belange im Verh&auml;ltnis zueinander nicht richtig gewichtet.&nbsp;</p>

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Die ersten drei Abw&auml;gungsfehler werden von der richtigen Abw&auml;gung der Belange nach &sect; 2 III BauGB erfasst. Sie sind also als Verfahrensfehler ausgestaltet. Bei der Abw&auml;gungsdisproportionalit&auml;t ist es vertretbar, auch diese im Rahmen des &sect; 2 III BauGB einzuordnen, &uuml;blicherweise wird die Abw&auml;gungsdisproportionalit&auml;t jedoch beim Abw&auml;gungsgebot des &sect; 1 VII BauGB gepr&uuml;ft. Urspr&uuml;nglich waren alle Abw&auml;gungsfehler als materielle Fehler ausgestaltet. Aufgrund des Europarechtsanpassungsgesetzes wurden zumindest die drei ersten Abw&auml;gungsfehler als Verfahrensfehler auszugestalten. Hinsichtlich des letzten Abw&auml;gungsfehlers bestand Unsicherheit, sodass dieser &uuml;blicherweise im Rahmen des &sect; 1 VII BauGB gepr&uuml;ft wird.<br />
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Bei der Abwägungsdisproportionalität hat bei Erlass des Bebauungsplans eine Abwägung stattgefunden, es wurden auch alle abwägungserheblichen Belange eingestellt und zudem wurde jeder einzelne abwägungserhebliche Belang für sich genommen richtig gewichtet. Allerdings wurden die abwägungserheblichen Belange im Verhältnis zueinander nicht richtig gewichtet.

Ein Abwägungsdefizit liegt vor, wenn bei Erlass des Bebauungsplans zwar eine Abwägung stattgefunden hat, jedoch einzelne, abwägungserhebliche Belange nicht in die Abwägung eingestellt wurden. 

Abwägungsausfall bedeutet, dass bei Erlass des Bebauungsplans überhaupt keine Abwägung stattgefunden hat. Die Belange, die eigentlich bei Erlass des Bebauungsplans hätten berücksichtigt werden müssen, wurden somit überhaupt nicht berücksichtigt.

Abwägungsfehlgebrauch

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