<h2>Aufbau der Pr&uuml;fung -&nbsp;Minderung, &sect;&sect; 634 Nr. 3 2. Fall, 638 BGB</h2>

<p>Die Minderung ist in den &sect;&sect; 634 Nr. 3 2. Fall, 638 BGB geregelt. Beispiel: A beauftragt B, eine Software zu erstellen. Dies tut B. A nimmt die Software ab und muss dann feststellen, dass sie nicht wie vereinbart funktioniert. A setzt B eine Frist zur Nacherf&uuml;llung, die B fruchtlos verstreichen l&auml;sst. Jetzt m&ouml;chte A den Werklohn mindern.&nbsp;</p>

<h3>A. Voraussetzungen</h3>

<p>Die Voraussetzungen der Minderung sind dieselben wie beim R&uuml;cktritt. Dies folgt aus der Formulierung des &sect; 638 BGB. Bei der Minderung muss jedoch &sect; 638 I 2 BGB beachtet werden. Denn im Falle der Minderung gilt der Ausschlussgrund des &sect; 323 V 2 BGB nicht. Bei Unerheblichkeit der Pflichtverletzung ist ein R&uuml;cktritt zwar nicht mehr m&ouml;glich, eine Minderung kann dennoch vorgenommen werden.&nbsp;</p>

<h3>B. Rechtsfolgen</h3>

<p>Die Rechtsfolge der Minderung richtet sich danach, ob der Besteller den Werklohn bereits bezahlt hat.</p>

<h3>I. Herabsetzung der Verg&uuml;tung, &sect; 638 III BGB</h3>

<p>Wurde der Werklohn noch nicht gezahlt und verlangt der Werkunternehmer dessen Zahlung, k&ouml;nnte dieser Anspruch teilweise erloschen sein, wenn die Minderung wirksam erkl&auml;rt wurde, vgl. &sect; 638 III BGB. Die Minderung ist in diesen F&auml;llen im Rahmen &bdquo;Anspruch nicht erloschen&ldquo; zu pr&uuml;fen. Beispiel: Wie oben. B macht den Anspruch aus Werkvertrag geltend. Der Anspruch w&auml;re entstanden, aber in H&ouml;he des Minderungsbetrags erloschen.</p>

<h3>II. Erstattung des Mehrbetrages, &sect;&sect; 638 IV, 346 I BGB</h3>

<p>Hat A den Werklohn bereits gezahlt, verlangt er die Erstattung des Mehrbetrags. Er m&ouml;chte somit den zu viel gezahlten Betrag zur&uuml;ck erstattet haben. Dies geht nach &sect; 638 IV BGB, der, &auml;hnlich wie &sect; 441 BGB, auf die R&uuml;cktrittsvorschriften verweist. Hier sind die Voraussetzungen der Minderung bei &bdquo;Anspruch entstanden&ldquo; zu pr&uuml;fen, vgl. 634 Nr. 3 2. Fall, 638 I, IV, 346 I BGB.</p>

<p>&nbsp;</p>


§ 638 BGB

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