<h2>&Uuml;berblick - Pflichten im Arbeitsverh&auml;ltnis</h2>

<p>Die Pflichten im Arbeitsverh&auml;ltnis betreffen die Pflichten des Arbeitgebers und des Arbeitnehmers.</p>

<h3>I. Arbeitnehmer</h3>

<h3>1. Arbeitspflicht</h3>

<p>Zun&auml;chst geh&ouml;rt zu den Pflichten des Arbeitnehmers im Arbeitsverh&auml;ltnis die Arbeitspflicht. Diese ist die Hauptleistungspflicht. Der Arbeitgeber kann mithin vom Arbeitnehmer verlangen, dass er arbeitet. Anspruchsgrundlage ist § 611a I 1 BGB. Zu dieser Pflicht im Arbeitsverh&auml;ltnis geh&ouml;rt im Zweifel auch, dass der Arbeitnehmer die Arbeit h&ouml;chstpers&ouml;nlich durchf&uuml;hrt, vgl. &sect; 613 BGB. Dies kann jedoch auch abweichend vereinbart werden. Die Arbeitspflicht wird im &Uuml;brigen durch das Weisungsrecht des Arbeitgebers konkretisiert. Da nicht alles im Arbeitsvertrag geregelt ist, teilt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer die Einzelheiten mit und diese werden dann Inhalt der Pflichten, § 611a I 2 BGB/§ 106 GewO.</p>

<h3>2. Sonstige Pflichten</h3>

<p>Zudem hat der Arbeitnehmer auch sonstige Pflichten im Arbeitsverh&auml;ltnis, sogenannte Nebenpflichten. Zu diesen sonstigen Pflichten geh&ouml;rt beispielsweise &sect; 17 UWG. Dieser regelt die Verschwiegenheitspflicht. Weiteres Beispiel: &sect;&sect; 60, 61 HGB. Diese regeln das Wettbewerbsverbot im speziellen Fall des Handlungsgehilfen.</p>

<h3>II. Arbeitgeber</h3>

<p>Ferner existieren auch Pflichten des Arbeitgebers im Arbeitsverh&auml;ltnis.</p>

<h3>1. Verg&uuml;tungspflicht</h3>

<p>Zu diesen Pflichten im Arbeitsverh&auml;ltnis geh&ouml;rt zun&auml;chst die Verg&uuml;tungspflicht. Dies ist die Hauptleistungspflicht des Arbeitgebers. Anspruchsgrundlage ist § 611a II BGB, wobei nach &sect; 612 BGB auch dann eine Verg&uuml;tung zu gew&auml;hren ist, wenn sie nicht ausdr&uuml;cklich vereinbart wurde, jedoch bei solchen T&auml;tigkeiten &uuml;blicherweise erwartet werden kann. Die F&auml;lligkeit der Verg&uuml;tung richtet sich nach &sect; 614 S. 1 BGB. Im Zweifel ist die Verg&uuml;tung somit nach getaner Arbeit zu leisten. Dies kann aber auch abweichend vereinbart werden.</p>

<h3>2. Sonstige Pflichten</h3>

<p>Auch der Arbeitgeber hat sonstige Pflichten im Arbeitsverh&auml;ltnis. Zu diesen Nebenpflichten geh&ouml;rt beispielsweise &sect; 618. Dieser regelt das Ergreifen von Schutzma&szlig;nahmen. Beispiel: Gew&auml;hrung von Schutzhelmen bei Betrieb einer Baustelle. Dies ist lex specialis gegen&uuml;ber der allgemeinen Regelung &uuml;ber Nebenpflichten des &sect; 241 II BGB. Ferner geh&ouml;rt zu diesen Pflichten im Arbeitsverh&auml;ltnis, dass der Arbeitgeber seinem Arbeitnehmer Erholungsurlaub gew&auml;hrt, vgl. &sect; 3 I Bundesurlaubsgesetz. Dar&uuml;ber hinaus enth&auml;lt &sect; 612a BGB das Ma&szlig;regelungsverbot. Zuletzt geh&ouml;rt zu den Pflichten des Arbeitgebers im Arbeitsverh&auml;ltnis auch das Verbot der Ungleichbehandlung, zum Beispiel wegen des Geschlechts, vgl. &sect; 7 AGG.</p>

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Arbeitnehmer im Sinne des deutschen Arbeitsrechts ist eine Person, die aufgrund eines privatrechtlichen Vertrags Dienstleistungen gegen Entgelt unselbständig durchführt. Arbeitnehmer i.S.v. Art. 45 ff. AEUV jede Person, die während einer bestimmten Zeit einem anderen nach dessen Weisung Leistungen gegen Vergütung erbringt.

Arbeitgeber ist eine Person, die mindestens einen Arbeitnehmer beschäftigt.

§ 612 BGB

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