Aufrechnung, §§ 387 ff. BGB

1. Examen/ZR/Schuldrecht AT

Prüfungsschema: Aufrechnung, §§ 387 ff. BGB

 

A. Aufrechungslage, § 387 BGB

I. Gegenseitige Forderungen

• Grundsatz: Jeder muss des anderen Schuldner und Gläubiger sein.
• Ausnahme: Schuldnerschutz bei der Abtretung, §§ 406, 407 BGB.

II. Gleichartigkeit der Forderungen

• Beispiel: Wechselseitige Geldforderungen

III. Fälligkeit und Durchsetzbarkeit der Gegenforderung

1. Gegenforderung

• Gegenforderung ist die Forderung, die zur Aufrechnung eingesetzt wird.

2. Fälligkeit

• Fälligkeit ist der Zeitpunkt, in dem geleistet werden muss, § 271 I BGB.
• Im Zweifel sofort, § 271 I BGB.

3. Durchsetzbarkeit

• Der Forderung dürfen keine Einreden entgegenstehen, § 390 BGB.
• Beispiel: Verjährung, §§ 194 ff. BGB

IV. Erfüllbarkeit der Hauptforderung

1. Hauptforderung

• Hauptforderung ist die Forderung, die durch die Aufrechnung zum Erlöschen gebracht werden soll.

2. Erfüllbarkeit

• Erfüllbarkeit ist der Zeitpunkt, in dem geleistet werden darf, § 271 I BGB.
• Im Zweifel sofort, § 271 I BGB.

B. Aufrechungserklärung, § 388 BGB

• Grundsatz: Bedingungsfeindlich, § 388 S. 2 BGB.
• Ausnahme: Eventualaufrechung im Prozess; Arg.: rein innerprozessuale Bedingung.

C. Rechtsfolge, § 389 BGB

• Erlöschen der Forderungen ex tunc, soweit sie sich decken.

D. Kein Ausschluss

I. Vertraglich

II. Gesetzlich, §§ 391 ff. BGB