<h2>Aufbau der Pr&uuml;fung - Kunstfreiheit, Art. 5 III GG</h2>

<p>Die Kunstfreiheit ist in Art. 5 III GG normiert. Die Kunstfreiheit wird wie &uuml;blich gepr&uuml;ft: Schutzbereich, Eingriff, verfassungsrechtliche Rechtfertigung.</p>

<h3>I. Schutzbereich</h3>

<h3>1. Pers&ouml;nlich</h3>

<p>In pers&ouml;nlicher Hinsicht handelt es sich bei der Kunstfreiheit gem&auml;&szlig; Art. 5 III GG um ein Jedermann-Grundrecht.</p>

<h3>2. Sachlich</h3>

<p>In sachlicher Hinsicht sch&uuml;tzt die Kunstfreiheit die Kunst. Fraglich ist, was Kunst ist. Dieser Begriff muss ausgef&uuml;llt werden und wird in einem gesonderten Exkurs er&ouml;rtert. Die Kunstfreiheit des Art. 5 III GG sch&uuml;tzt den Werk- und den Wirkbereich, also nicht nur die Herstellung des Werkes, sondern beispielsweise auch dessen Ausstellung.</p>

<h3>II. Eingriff</h3>

<p>Sodann ist zu pr&uuml;fen, ob ein Eingriff in die Kunstfreiheit vorliegt.</p>

<h3>III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung</h3>

<p>Ist dies zu bejahen, muss die verfassungsrechtliche Rechtfertigung er&ouml;rtert werden. Der Eingriff in die Kunstfreiheit ist danach verfassungsrechtlich gerechtfertigt, wenn er Ausdruck der Schranke der Kunstfreiheit ist.</p>

<h3>1. Bestimmung der Schranke</h3>

<p>Auch im Rahmen des Art. 5 III GG hat an dieser Stelle eine Bestimmung der Schranke zu erfolgen. Aus dem Wortlaut des Art. 5 III GG ergibt sich, dass die Kunstfreiheit vorbehaltslos gew&auml;hrleistet ist. Das bedeutet, dass nur verfassungsimmanente Schranken einen Eingriff in die Kunstfreiheit rechtfertigen k&ouml;nnen.</p>

<h3>2. Verfassungsm&auml;&szlig;igkeit der Rechtsgrundlage</h3>

<p>Hieran schlie&szlig;t sich die Pr&uuml;fung der Verfassungsm&auml;&szlig;igkeit der Rechtsgrundlage an, also die formelle und materielle Verfassungsm&auml;&szlig;igkeit des zugrunde liegenden Gesetzes.</p>

<h3>a) Formelle Verfassungsm&auml;&szlig;igkeit</h3>

<h3>b) Materielle Verfassungsm&auml;&szlig;igkeit</h3>

<h3>aa) Schrankenspezifische Anforderungen</h3>

<p>Im Rahmen der materiellen Verfassungsm&auml;&szlig;igkeit der Rechtsgrundlage sind zun&auml;chst die schrankenspezifischen Anforderungen zu er&ouml;rtern. Das zugrunde liegende Gesetz muss somit dem Schutz der Grundrechte Dritter oder dem Schutz von Rechtsg&uuml;tern mit Verfassungsrang dienen.</p>

<h3>bb) Verh&auml;ltnism&auml;&szlig;igkeit</h3>

<h3>(cc) Sonstige Anforderungen)</h3>

<p>Nach der Verh&auml;ltnism&auml;&szlig;igkeitspr&uuml;fung m&uuml;ssen gegebenenfalls die sonstigen Anforderungen an die materielle Verfassungsm&auml;&szlig;igkeit (Zitiergebot etc.) erw&auml;hnt werden.</p>

<h3>3. Verfassungsm&auml;&szlig;igkeit des Einzelaktes</h3>

<p>Zuletzt erfolgt auch im Rahmen der Kunstfreiheit gem&auml;&szlig; Art. 5 III GG eine Er&ouml;rterung der Verfassungsm&auml;&szlig;igkeit des Einzelaktes. Hier wird in der Regel nur dessen Verh&auml;ltnism&auml;&szlig;igkeit gepr&uuml;ft.</p>

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