<h2>Aufbau der Pr&uuml;fung - Begr&uuml;ndetheit des &sect; 80 V 1 1. Fall VwGO</h2>

<p>&sect; 80 V 1 1. Fall VwGO regelt den Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung. Es geht bei &sect; 80 V 1 1. Fall VwGO somit um die F&auml;lle, in denen ein Widerspruch aufgrund gesetzlicher Anordnung keine aufschiebende Wirkung hat.</p>

<h3>B. Begr&uuml;ndetheit</h3>

<p>Der Antrag nach &sect; 80 V 1 1. Fall VwGO ist begr&uuml;ndet, wenn das private Aussetzungsinteresse gegen&uuml;ber dem &ouml;ffentlichen Vollzugsinteresse &uuml;berwiegt. Ma&szlig;geblich sind hier die Erfolgsaussichten in der Hauptsache. Das hei&szlig;t, entscheidend kommt es auf die Rechtm&auml;&szlig;igkeit bzw. Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes bei summarischer Pr&uuml;fung an. Das bedeutet zun&auml;chst, dass nach &sect; 80 V 1 1. Fall VwGO das private Interesse daran, dass nicht vollzogen wird, gr&ouml;&szlig;er sein muss als dass &ouml;ffentliche Interesse daran, dass vollzogen wird. Aus diesem Grund ist eine Abw&auml;gung erforderlich. Ma&szlig;geblich bei dieser Abw&auml;gung sind die Erfolgsaussichten in der Hauptsache. In der Hauptsache ist im Rahmen des &sect; 80 V VwGO die Anfechtungsklage die statthafte Klageart. Die Anfechtungsklage ist wiederum begr&uuml;ndet, soweit der Verwaltungsakt rechtswidrig ist und der Kl&auml;ger dadurch in seinen Rechten verletzt ist. Auch im Rahmen des &sect; 80 V 1 1. Fall VwGO kommt es somit auf die Rechtm&auml;&szlig;igkeit bzw. Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes an, um dessen sofortige Vollziehung gestritten wird. Hierbei hat eine summarische, also &uuml;berschl&auml;gige Pr&uuml;fung zu erfolgen. Allerdings ist dies keine Lizenz zum Pfuschen. F&uuml;r die Praxis bedeutet eine summarische Pr&uuml;fung lediglich, dass der Richter keinen Beweis erhebt, da sonst der einstweilige Rechtsschutz genauso lange dauern w&uuml;rde wie der endg&uuml;ltige Rechtsschutz.</p>

<h3>I. Rechtm&auml;&szlig;igkeit des Verwaltungsaktes&nbsp;</h3>

<p>Im ersten Examen ist an dieser Stelle somit &ndash; akribisch wie immer - die Rechtswidrigkeit bzw. Rechtm&auml;&szlig;igkeit des Verwaltungsaktes zu pr&uuml;fen. Ergibt eine solche Pr&uuml;fung nach &sect; 80 V 1 1. Fall VwGO, dass der Verwaltungsakt rechtswidrig ist, wird niemals das &ouml;ffentliche Interesse an der Vollziehung das private Aussetzungsinteresse &uuml;berwiegen.</p>

<h3>II. Weitere Interessenabw&auml;gung</h3>

<p>Wenn der Verwaltungsakt jedoch rechtm&auml;&szlig;ig ist, muss im Rahmen des &sect; 80 V 1 1. Fall VwGO eine weitere Interessenabw&auml;gung vorgenommen werden. Das h&auml;ngt damit zusammen, dass &sect; 80 I VwGO grunds&auml;tzlich vorsieht, dass ein Widerspruch aufschiebende Wirkung hat. Dies gilt unabh&auml;ngig davon, ob der Verwaltungsakt rechtswidrig oder rechtm&auml;&szlig;ig ist. Deshalb &uuml;berwiegt auch bei Rechtm&auml;&szlig;igkeit nicht automatisch das &ouml;ffentliche Interesse daran, sofort zu vollziehen. Normalerweise ist es vielmehr zumutbar, dass abgewartet wird, was sich aus dem Widerspruchsverfahren bzw. einer Klage ergibt. Die Interessenabw&auml;gung hat anhand einer Folgenbetrachtung stattzufinden. Hierbei werden bei &sect; 80 V 1 1. Fall VwGO zwei Szenarios verglichen: Wiegt es schwerer, wenn dem Antrag stattgegeben wird und die Hauptsache sp&auml;ter anders entschieden wird, oder wenn der Antrag abgelehnt wird und die Hauptsache sp&auml;ter anders ausgeht. Es stellt sich im Rahmen des &sect; 80 V 1 1. Fall VwGO mithin die Frage, mit welcher Fehlentscheidung eher zu leben ist bzw. in welchem Fall irreparable Sch&auml;den eintreten. Hierbei ist insbesondere die gesetzliche Ausgangswertung des &sect; 80 V 1 1. Fall VwGO zu beachten. Denn in &sect; 80 V 1 1. Fall VwGO wird auf &sect; 80 II 1 Nr. 1-3 VwGO verwiesen. Dies betrifft die F&auml;lle, in denen von Gesetzes wegen die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs von Anfang an entf&auml;llt. Diese Wertung des Gesetzgebers legt es nahe, dass besondere Umst&auml;nde vorliegen m&uuml;ssen, die indizieren, dass dennoch eine aufschiebende Wirkung angeordnet werden soll.<br />
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Öffentliches Recht

Verwaltungsprozessrecht

Einstweiliger Rechtsschutz

Antrag nach § 80 V VwGO

§ 80 V 1 1. Fall VwGO (Begründetheit)

<h2>Aufbau der Pr&uuml;fung - Begr&uuml;ndetheit des &sect; 80 V 1 2. Fall VwGO</h2>

<p>&sect; 80 V 1 2. Fall VwGO regelt den Antrag auf Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung. Der Antrag nach &sect; 80 V 1 2. Fall VwGO ist begr&uuml;ndet, wenn das private Aussetzungsinteresse gegen&uuml;ber dem &ouml;ffentlichen Vollzugsinteresse &uuml;berwiegt. Ma&szlig;geblich sind hier die Erfolgsaussichten in der Hauptsache. Das hei&szlig;t, entscheidend kommt es auf die Rechtm&auml;&szlig;igkeit bzw. Rechtswidrigkeit des Verwaltungsaktes bei summarischer Pr&uuml;fung an.&nbsp;</p>

<h3>I. Formelle Rechtm&auml;&szlig;igkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehung</h3>

<p>Hier ist zun&auml;chst die formelle Rechtm&auml;&szlig;igkeit der Anordnung einer sofortigen Vollziehung selbst zu pr&uuml;fen.</p>

<h3>1. Zust&auml;ndigkeit, &sect; 80 II 1 Nr. 4 VwGO</h3>

<p>Dies setzt zun&auml;chst die Zust&auml;ndigkeit der Beh&ouml;rde voraus. Gem&auml;&szlig; &sect; 80 II 1 Nr. 4 VwGO darf die Beh&ouml;rde, die den Verwaltungsakt erlassen hat, dessen sofortige Vollziehung anordnen. Gleiches gilt f&uuml;r die Widerspruchsbeh&ouml;rde (echte Doppelzust&auml;ndigkeit).</p>

<h3>2. Verfahren</h3>

<p>Im Pr&uuml;fungspunkt &bdquo;Verfahren&ldquo; stellt sich das Problem, ob eine erneute Anh&ouml;rung - nach bereits erfolgter Anh&ouml;rung vor Erlass der Abrissverf&uuml;gung &ndash; erforderlich ist.</p>

<h3>3. Form, &sect; 80 II 1 Nr. 4, III VwGO</h3>

<p>Hinsichtlich der Form stellt &sect; 80 II 1 Nr. 4, III VwGO hohe Anforderungen. Danach bedarf es einer gesonderten, schriftlichen, tragf&auml;higen Begr&uuml;ndung. Grunds&auml;tzlich hat ein Widerspruch aufschiebende Wirkung. Ordnet eine Beh&ouml;rde die sofortige Vollziehung an, entf&auml;llt diese aufschiebende Wirkung. Dies kann, beispielsweise bei einer Abrissverf&uuml;gung, weitreichende Folgen haben. Daher muss die Beh&ouml;rde eine solche weitreichende Entscheidung tragf&auml;hig begr&uuml;nden. Beispiel: A wird Adressat einer Abrissverf&uuml;gung. Die Beh&ouml;rde ordnet die sofortige Vollziehung an mit der Begr&uuml;ndung, die Abrissverf&uuml;gung sei offensichtlich rechtm&auml;&szlig;ig. Dies reicht nicht aus, da die Rechtm&auml;&szlig;igkeit nur das Interesse daran begr&uuml;ndet, den Verwaltungsakt zu erlassen, nicht aber das besondere Interesse daran, ihn sofort zu vollziehen.&nbsp;</p>

<h3>II. Materielle Rechtm&auml;&szlig;igkeit der Anordnung der sofortigen Vollziehung</h3>

<p>Sodann ist im Rahmen des &sect; 80 V 1 2. Fall VwGO die materielle Rechtm&auml;&szlig;igkeit der Anordnung einer sofortigen Vollziehung zu pr&uuml;fen.</p>

<h3>1. Rechtm&auml;&szlig;igkeit des Verwaltungsaktes</h3>

<p>Dies ist die Pr&uuml;fung der Rechtm&auml;&szlig;igkeit des zugrunde liegenden Verwaltungsaktes (summarische Pr&uuml;fung). Ergibt eine solche Pr&uuml;fung nach &sect; 80 V 1 2. Fall VwGO, dass der Verwaltungsakt rechtswidrig ist, wird niemals das &ouml;ffentliche Interesse an der Vollziehung das private Aussetzungsinteresse &uuml;berwiegen. Wenn der Verwaltungsakt jedoch rechtm&auml;&szlig;ig ist, muss im Rahmen des &sect; 80 V 1 2. Fall VwGO eine weitere Interessenabw&auml;gung vorgenommen werden.</p>

<h3>2. Weitere Interessenabw&auml;gung</h3>

<p>Die Interessenabw&auml;gung hat anhand einer Folgenbetrachtung stattzufinden. Hierbei werden bei &sect; 80 V 1 1. Fall VwGO zwei Szenarios verglichen: Wiegt es schwerer, wenn dem Antrag stattgegeben wird und die Hauptsache sp&auml;ter anders entschieden wird, oder wenn der Antrag abgelehnt wird und die Hauptsache sp&auml;ter anders ausgeht. Beispiel: A wird Adressat einer Abrissverf&uuml;gung. Die Beh&ouml;rde ordnet die sofortige Vollziehung an. A legt Widerspruch ein und stellt einen Antrag nach &sect; 80 V 1 2. Fall VwGO. Wird der Antrag abgelehnt, obwohl die Verf&uuml;gung rechtswidrig war, kann das Haus abgerissen werden. Wird dem Antrag stattgegeben, darf das Haus nicht abgerissen werden. Es stellt sich in der Hauptsache heraus, dass der Verwaltungsakt rechtm&auml;&szlig;ig ist. Es ist somit zu entscheiden, welche Folgen schwerer wiegen. Im Rahmen des &sect; 80 V 1 2. Fall VwGO ist bei der Abw&auml;gung insbesondere die gesetzliche Ausgangswertung zu beachten. Von &sect; 80 V 1 2. Fall VwGO sind die F&auml;lle erfasst, in denen gesetzlicher Ausgangspunkt nach &sect; 80 I VwGO die aufschiebende Wirkung des Widerspruchs ist. Nur wegen &sect; 80 II 1 Nr. 4 VwGO entf&auml;llt die aufschiebende Wirkung. Hier wiegt regelm&auml;&szlig;ig das private Interesse schwerer. Es m&uuml;ssen daher besondere Umst&auml;nde vorliegen, dass ausnahmsweise das &ouml;ffentliche Interesse an der Vollziehung &uuml;berwiegt.<br />
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Wiederherstellung der aufschiebenden Wirkung

§ 80 V 1 2. Fall VwGO (Begründetheit)

<h2>Aufbau der Pr&uuml;fung - Prozesskostenhilfe, &sect;&sect; 114 ff. ZPO</h2>

<p>Die Prozesskostenhilfe ist in den &sect;&sect; 114 ff. ZPO geregelt. Die Prozesskostenhilfe kann im Rahmen einer Examensklausur durchaus eine Rolle spielen. Aus diesem Grund muss dem Klausurverfasser das Prozesskostenhilfeverfahren in Grundz&uuml;gen bekannt sein. In der Regel stellt das Prozesskostenhilfeverfahren eine Einkleidung oder &Uuml;berleitung zu bekannten Pr&uuml;fungsthemen dar.</p>

<h3>A. Anwendbarkeit</h3>

<p>Das Prozesskostenhilfeverfahren ist grunds&auml;tzlich f&uuml;r jedes noch bevorstehende oder noch anh&auml;ngige Verfahren der ZPO anwendbar, wie beispielsweise das selbst&auml;ndige Beweisverfahren. Daraus ergibt sich auch, dass man noch w&auml;hrend des laufenden Verfahrens Prozesskostenhilfe beantragen kann. Allerdings wird keine Prozesskostenhilfe f&uuml;r das Prozesskostenhilfeverfahren selbst gew&auml;hrt. Ebenfalls nicht anwendbar ist das Prozesskostenhilfeverfahren auf die au&szlig;ergerichtliche T&auml;tigkeit des Rechtsanwalts. Dies ergibt sich schon aus dem Wortlaut.</p>

<h3>B. Voraussetzungen</h3>

<p>F&uuml;r das Gew&auml;hren von Prozesskostenhilfe gelten vier Voraussetzungen: Bed&uuml;rftigkeit der antragsstellenden Partei, Antrag, Rechtsverfolgung bietet hinreichende Aussichten auf Erfolg, keine Mutwilligkeit.</p>

<h3>I. Bed&uuml;rftigkeit</h3>

<p><strong>Bed&uuml;rftigkeit</strong> ist immer dann gegeben, wenn die betroffene Partei nach ihren pers&ouml;nlichen und wirtschaftlichen Verh&auml;ltnissen die Kosten des Rechtsstreits nicht aufbringen kann, vgl. &sect; 114 ZPO. Bez&uuml;glich der wirtschaftlichen Verh&auml;ltnisse regelt &sect; 115 ZPO, dass die Partei ihr Einkommen zur Deckung der Prozesskosten einsetzen muss. In der Praxis muss die Prozesskostenhilfe beantragende Partei ihre wirtschaftlichen Verh&auml;ltnisse offenlegen. Dies tut sie in einem Formular, der sogenannten Erkl&auml;rung &uuml;ber die pers&ouml;nlichen und wirtschaftlichen Verh&auml;ltnisse. Eine Bed&uuml;rftigkeit entf&auml;llt, wenn&nbsp; die Rechtsschutzversicherung eintritt. In der Klausur wird der Pr&uuml;fungspunkt der Bed&uuml;rftigkeit nicht problematisch sein.</p>

<h3>II. Antrag, &sect; 117 ZPO</h3>

<p>Prozesskostenhilfe wird ferner nur auf Antrag gew&auml;hrt, vgl. 117 ZPO. Zust&auml;ndig f&uuml;r den Antrag auf Prozesskostenhilfe ist das Prozessgericht. Dies hat den Hintergrund, dass im Rahmen der Pr&uuml;fung des Antrags die Erfolgsaussichten in der Hauptsache er&ouml;rtert werden. Insofern ist es prozess&ouml;konomisch, diese Pr&uuml;fung von dem Prozessgericht vornehmen zu lassen. Dem Antrag ist die Erkl&auml;rung &uuml;ber die pers&ouml;nlichen und wirtschaftlichen Verh&auml;ltnisse beizuf&uuml;gen. Sodann kann das Gericht verlangen, dass die Tatsachen bez&uuml;glich der pers&ouml;nlichen und wirtschaftlichen Verh&auml;ltnisse und die Tatsachen, die der Rechtsverfolgung oder Rechtsverteidigung zugrunde liegen, glaubhaft gemacht werden, vgl. 118 II ZPO. Dies kann beispielsweise durch eidesstattliche Versicherung geschehen.</p>

<h3>III. Rechtsverfolgung/-verteidigung bietet Aussicht auf Erfolg, &sect; 114 ZPO</h3>

<p>Der Kernpr&uuml;fungspunkt in der Prozesskostenhilfeklausur ist, dass die Rechtsverfolgung bzw. Rechtsverteidigung Aussicht auf Erfolg bietet, vgl. &sect; 114 ZPO. Das bedeutet, dass eine summarische Pr&uuml;fung stattfindet. Es wird somit auf Basis des Sachvortrags entschieden, ob die Klage bzw. der jeweilige Antrag Aussicht auf Erfolg hat. Es erfolgt mithin eine Pr&uuml;fung der Zul&auml;ssigkeit und Begr&uuml;ndetheit der Klage bzw. des jeweiligen Antrags.</p>

<h3>IV. Keine Mutwilligkeit</h3>

<p>Zuletzt darf die Rechtsverfolgung bzw. Rechtsverteidigung nicht mutwillig sein, vgl. &sect; 114 I ZPO. Es liegt keine <strong>Mutwilligkeit</strong> vor, wenn eine nicht bed&uuml;rftige Partei bei sachgerechter und vern&uuml;nftiger Einsch&auml;tzung der Prozesslage auch ohne Prozesskostenhilfe ihre Rechte in gleicher Weise verfolgen w&uuml;rde. Beispiele f&uuml;r Mutwilligkeit: Erhebung einer neuen Klage anstelle der Erweiterung einer bereits bestehende Klage; absichtliche Erhebung einer Widerklage statt m&ouml;glicher Aufrechnung.</p>

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Bedürftigkeit ist immer dann gegeben, wenn die betroffene Partei nach ihren persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnissen die Kosten des Rechtsstreits nicht aufbringen kann, vgl. § 114 ZPO.

Mutwilligkeit liegt nicht vor, wenn eine nicht bedürftige Partei bei sachgerechter und vernünftiger Einschätzung der Prozesslage auch ohne Prozesskostenhilfe ihre Rechte in gleicher Weise verfolgen würde. vgl. § 114 ZPO.

summarische Prüfung

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