Erfolgswertgleichheit bedeutet, dass sich die einzelnen Wahlstimmen auch im Ergebnis mit dem gleichen Gewicht niederschlagen müssen.

<h2>Überblick - Wahlgrunds&auml;tze, Art. 38 I 1 GG</h2>

<p>Die Wahlgrunds&auml;tze sind in Art. 38 I 1 GG normiert. Diese Wahlgrunds&auml;tze betreffen die Wahl der Abgeordneten des Bundestags. Art. 38 I 1 GG nennt f&uuml;nf Wahlgrunds&auml;tze.</p>

<h3>I. Allgemein</h3>

<p>Danach betreffen die Wahlgrunds&auml;tze zun&auml;chst die <strong>Allgemeinheit der Wahl</strong>. Hiernach d&uuml;rfen bestimmte Bev&ouml;lkerungsgruppen nicht von vornherein von der Wahl ausgeschlossen sein. Historisch gesehen ging es dabei um die &Uuml;berwindung des reinen St&auml;ndewahlrechts und des reinen M&auml;nnerwahlrechts.</p>

<h3>II. Unmittelbar</h3>

<p>Weiterhin beziehen sich die Wahlgrunds&auml;tze auch auf die <strong>Unmittelbarkeit der Wahl</strong>. Dies bedeutet, dass keine Wahlm&auml;nner zwischengeschaltet werden d&uuml;rfen (Gegenbeispiel: USA).</p>

<h3>III. Frei</h3>

<p>Ferner bestimmen die Wahlgrunds&auml;tze, dass die Wahlen auch frei sein m&uuml;ssen. Dies umfasst die <strong>Wahlentscheidungsfreiheit</strong>, das &bdquo;Wie&ldquo; des W&auml;hlens, und die <strong>Wahlbeteiligungsfreiheit</strong>, das &bdquo;Ob&ldquo; des W&auml;hlens. Es besteht somit keine Wahlpflicht.</p>

<h3>IV. Gleich</h3>

<p>Dar&uuml;ber hinaus regeln die Wahlgrunds&auml;tze auch die <strong>Gleichheit der Wahl</strong>. Diese betrifft die <strong>Z&auml;hlwertgleichheit</strong> (&bdquo;one man, one vote&ldquo;). Keine Stimme darf somit mehr z&auml;hlen als die andere. Weiterhin ist hiervon auch die <strong>Erfolgswertgleichheit</strong> erfasst. Die einzelnen Stimmen m&uuml;ssen sich auch im Ergebnis mit dem gleichen Gewicht niederschlagen. Problematisch ist dabei die 5%-H&uuml;rde, da die Stimme, die einer Partei gegeben wird, die nicht die 5%-H&uuml;rde schafft, am Ende nicht z&auml;hlt.</p>

<h3>V. Geheim</h3>

<p>Zuletzt schlie&szlig;en die Wahlgrunds&auml;tze auch die <strong>Geheimheit der Wahl</strong> mit ein. Hierbei geht es um den Schutz vor Offenbarung, beispielsweise durch Urnen und Wahlkabinen. Nat&uuml;rlich ist eine freiwillige Bekanntgabe der eigenen Wahlentscheidung zul&auml;ssig. Man kann hierzu jedoch nicht gezwungen werden. Daher m&uuml;ssen auch Schutzvorkehrungen getroffen werden, um eine Geheimhaltung der Wahl zu gew&auml;hrleisten.</p>

<p>&nbsp;</p>


Allgemeinheit der Wahl i.S.v. Art. 38 I 1 GG bedeutet, dass bestimmte Bevölkerungsgruppen nicht von vornherein von der Wahl ausgeschlossen sein dürfen. 

Zählwertgleichheit bedeutet, dass keine Wahlstimme  mehr zählen darf als die andere („one man, one vote“). 

Erfolgswertgleichheit

Verwandte Lerneinheiten

Keywords