Bodenrechtliche Relevanz liegt vor, wenn eine Nutzänderung die Genehmigungsfrage bzgl. einer baulichen Anlage auslöst.

<h2>Aufbau der Pr&uuml;fung -&nbsp;Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit, &sect; 59 I HBauO</h2>

<p>Die Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit ist materielle Voraussetzung der Erteilung einer Baugenehmigung. Die Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit ist in &sect; 59 I HBauO geregelt. Die Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit nach &sect; 59 I HBauO hat drei Voraussetzungen.&nbsp;</p>

<h3>I. Bauliche Anlage, &sect;&sect; 1, 2 HBauO</h3>

<p>Zun&auml;chst setzt &sect; 59 I HBauO eine bauliche Anlage voraus. Die bauliche Anlage ist in den &sect;&sect; 1, 2 HBauO legaldefiniert. Danach sind <strong>bauliche Anlagen</strong> mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten hergestellte Anlagen. Negativbeispiel: Errichtung eines Schneemannes. Dieser ist nicht aus Bauprodukten hergestellt. Im Zweifel ist er auch nicht mit dem Erdboden verbunden.&nbsp;</p>

<h3>II.&nbsp;Errichten, &Auml;ndern,&nbsp;Nutzungs&auml;nderung,&nbsp;Beseitigung</h3>

<p>Weiterhin l&ouml;st nur ein Errichten, &Auml;ndern, eine Nutzungs&auml;nderung oder eine Beseitigung der baulichen Anlage (Abbruch) die Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit aus. Allerdings f&uuml;hrt nicht jede erneute Nutzungs&auml;nderung zu einer erneuten Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit. Dies gilt nur f&uuml;r Nutzungs&auml;nderungen mit bodenrechtlicher Relevanz. Negativbeispiel: Ein Repetitor entschlie&szlig;t sich dazu, nicht mehr Jura zu unterrichten, sondern die Lehren der Theologie zu verbreiten. Positivbeispiel: Wird ein Repetitorium ohne bauliche &Auml;nderungsma&szlig;nahmen in eine Schweinem&auml;sterei umgewandelt, stellt dies sehr wohl eine bodenrelevante Nutzungs&auml;nderung dar, die somit eine Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit ausl&ouml;st.&nbsp;</p>

<h3>III. Keine Ausnahme</h3>

<p>Zuletzt darf keine Ausnahme von der Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit vorliegen. Hier verweist &sect; 59 I HBauO auf Ausnahmevorschriften, nach denen eine Genehmigung entbehrlich sein kann, vgl. insbesondere &sect; 60 HBauO i.V.m Anlage 2. Dies betrifft insbesondere kleinere Anlage, die aufgrund ihrer Geringf&uuml;gigkeit keiner Genehmigung bed&uuml;rfen. Beispiel: Kleinere Werbeanalgen.</p>

<p>&nbsp;</p>


Bauliche Anlagen sind mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten hergestellte Anlagen.

bodenrechtliche Relevanz

Verwandte Lerneinheiten

Keywords