
<h2 id="aufbau-der-prüfung---genehmigungsfähigkeit-§-78-i-thürbo">Aufbau der Prüfung - Genehmigungsfähigkeit, § 78 I ThürBO</h2>
<p>Die Genehmigungsfähigkeit ist materielle Voraussetzung der Erteilung einer Baugenehmigung. Die Genehmigungsfähigkeit ist in § 78 I ThürBO geregelt. Danach dürfen der baulichen Anlage öffentlich-rechtliche Vorschriften nicht entgegenstehen.</p>
<h3 id="i.-bauplanungsrecht-baugb">I. Bauplanungsrecht (BauGB)</h3>
<p>Im Rahmen der Genehmigungsfähigkeit sind zunächst die Vorschriften des Bauplanungsrechts zu prüfen.</p>
<h3 id="bauplanungsrechtliche-situation">1. Bauplanungsrechtliche Situation</h3>
<p>An dieser Stelle ist somit zu klären, ob ein einfacher oder qualifizierter Bebauungsplan, ein unbeplanter Innenbereich oder ein Außenbereich vorliegt.</p>
<h3 id="bauplanungsrechtliche-zulässigkeit">2. Bauplanungsrechtliche Zulässigkeit</h3>
<p>Sodann ist für die Genehmigungsfähigkeit zu erörtern, ob eine bauplanungsrechtliche Zulässigkeit gegeben ist. Beispiel: Bei einem qualifizierten Bebauungsplan wäre zu erörtern, ob die bauliche Anlage als Regelbebauung, als Ausnahmebebauung oder unter Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans zulässig ist.</p>
<h3 id="ii.-bauordnungsrecht">II. Bauordnungsrecht</h3>
<p>Darüber hinaus sind im Rahmen der Genehmigungsfähigkeit die Vorschriften des Bauordnungsrechts zu beachten.</p>
<h3 id="spezielle-§§-4-ff.-thürbo">1. Spezielle, §§ 4 ff. ThürBO</h3>
<p>Spezielle Regelungen finden sich in den §§ 4 ff. ThürBO. Beispiele: Treppen, Blitzableiter, Stellplätze.</p>
<h3 id="allgemein-§-3-i-thürbo">2. Allgemein, § 3 I ThürBO</h3>
<p>Eine allgemeine Regelung befindet sich in § 3 I ThürBO. Eine bauliche Anlage muss danach so errichtet werden, dass von ihr keine Gefahren für die öffentliche Sicherheit oder öffentliche Ordnung ausgehen.</p>
<h3 id="iii.-sonstige">III. Sonstige</h3>
<p>Zuletzt erfordert die Genehmigungsfähigkeit auch die Prüfung sonstiger Vorschriften, die Anforderungen an bauliche Anlagen stellen. Beispiel: § 9 BFernStrG. Dies regelt, wie dicht eine bauliche Anlage an Autobahnen heran gebaut werden darf.</p>

§ 71 ThürBO

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