<h2 class="p1">&Uuml;berblick - Arten der Kommunalaufsicht</h2>
<p class="p1">Bei der Kommunalaufsicht kann zwischen drei Arten differenziert werden: die allgemeine Kommunalaufsicht, die Sonderaufsicht und die Fachaufsicht.</p>
<h3 class="p1">I. Allgemeine Kommunalaufsicht, &sect;&sect; 135 ff. HGO</h3>
<p class="p1">Die allgemeine Kommunalaufsicht ist in &sect;&sect;&nbsp;135 ff. HGO geregelt und betrifft Selbstverwaltungsangelegenheiten der Gemeinde. Man spricht von der allgemeinen Kommunalaufsicht, wenn es darum geht, dass die Aufsichtsbeh&ouml;rden Gemeinden im Bereich der kommunalen Selbstverwaltungsangelegenheiten &uuml;berwachen. Beispiel1: Gemeinde G betreibt ein Theater, dies betrifft dann die Kulturhoheit. Wird dies &uuml;berwacht, spricht man von der allgemeinen Kommunalaufsicht. Au&szlig;erdem erfolgt in diesem Bereich der Selbstverwaltungsangelegenheiten nur eine Rechtm&auml;&szlig;igkeitskontrolle, &sect; 135 HGO und zust&auml;ndig sind hierf&uuml;r die allgemeinen Aufsichtsbeh&ouml;rden, &sect; 136 HGO.</p>
<h3 class="p1">II. Sonderaufsicht</h3>
<p class="p1">Die Sonderaufsicht betrifft spezielle Bereiche, die dann in Spezialgesetzen geregelt sind. Beispiel: AtomG. In der Regel ist in diesen Spezialgesetzen vorgesehen, dass die Sonderaufsichten die Rechtm&auml;&szlig;igkeit und die Zweckm&auml;&szlig;igkeit pr&uuml;fen d&uuml;rfen. Dies geschieht dann durch die Sonderaufsichtsbeh&ouml;rden. Diese sind ebenfalls in den Spezialgesetzen zu finden.</p>
<h3 class="p1">III. Fachaufsicht, &sect;&sect; 135 ff. HGO</h3>
<p class="p1">Fachaufsicht betrifft speziell den &uuml;bertragenen Wirkungskreis, insbesondere die Pflichtaufgaben zur Erf&uuml;llung in Weisung, &sect; &sect;&sect; 135, 4 HGO. D.h. Gemeinden k&ouml;nnen grunds&auml;tzlich in Selbstverwaltungsangelegenheiten t&auml;tig werden, es gibt aber auch Dinge, die sie f&uuml;r das Land bzw. den Bund erledigen und damit nicht nur im eigenen Wirkungskreis t&auml;tig werden, sondern bestimmte Aufgaben &uuml;bertragen bekommen haben. Beispiel: Gefahrenabwehr. Die Gefahrenabwehr ist eigentlich Landesaufgabe, die von den Gemeinden nach Weisung ausgef&uuml;hrt wird. Hier &uuml;berpr&uuml;ft die Aufsichtsbeh&ouml;rde die Rechtm&auml;&szlig;igkeit und Zweckm&auml;&szlig;igkeit. Insbesondere hat sie auch ein Weisungsrecht. Dies passiert dann durch die geregelten Fachaufsichtsbeh&ouml;rden, &sect; &sect; 136 HGO. Diese k&ouml;nnen den Gemeinden vorschreiben, wie sie die Gefahrenabwehr auszuf&uuml;hren haben.</p>
<p class="p2">&nbsp;</p>
<p class="p2">&nbsp;</p>

Pflichtaufgaben zur Erfüllung nach Weisung

§ 135 HGO

Verwandte Lerneinheiten

Keywords