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Fall: Spitz auf Knopf
Fall: Kostspielige Koi-Karpfen
1. Examen/ZR/Schuldrecht BT 1
Prüfungsschema: Minderung, §§ 437 Nr. 2, 441 BGB
I. Voraussetzungen
Wie Rücktritt (vgl. § 441 I 1 BGB "statt zurückzutreten“)
Minderung auch bei Unerheblichkeit der Pflichtverletzung möglich, § 441 I 2 BGB.
II. Rechtsfolgen
1. Herabsetzung des Kaufpreises, § 441 III BGB
Kaufpreis noch nicht gezahlt. Verkäufer macht Anspruch auf Zahlung des Kaufpreises aus § 433 II BGB geltend.
Voraussetzungen der Minderung bei "Anspruch nicht erloschen“ prüfen.
2. Erstattung des Mehrbetrages, §§ 441 IV, 346 I BGB
Kaufpreis schon gezahlt. Käufer begehrt Erstattung des Mehrbetrages gem. §§ 441 IV, 346 I BGB.
Voraussetzungen der Minderung bei "Anspruch entstanden“ prüfen.
Dieser Beschreibungstext wurde von Sören A. Croll erstellt.