<h2>Aufbau der Pr&uuml;fung - &sect; 826 BGB</h2>

<p>&sect; 826 BGB regelt die sittenwidrige vors&auml;tzliche Sch&auml;digung. Beispiel: A verklagt B und bewegt einen Zeugen dazu, eine falsche Aussage zu t&auml;tigen. Daher gewinnt A den Prozess, sodass B dazu verpflichtet wird, 1.000 Euro an A zu zahlen. A vollstreckt aus dem Titel. B m&ouml;chte gegen A Schadensersatzanspr&uuml;che geltend machen.Ein solcher Anspruch k&ouml;nnte aus &sect; 826 BGB folgen.</p>

<h3>A. Voraussetzungen</h3>

<h3>I. Schadenszuf&uuml;gung</h3>

<p>&sect; 826 BGB setzt zun&auml;chst eine Schadenszuf&uuml;gung voraus. Von &sect; 826 BGB sind alle Rechtsg&uuml;ter des &sect; 823 BGB erfasst, insbesondere auch das Verm&ouml;gen. Im vorliegenden Fall ist bei einer Vollstreckung in Gegenst&auml;nde des B dessen Eigentum, ansonsten das Verm&ouml;gen des B betroffen.</p>

<h3>II. Sittenwidrigkeit</h3>

<p>Weiterhin verlangt &sect; 826 BGB <strong>Sittenwidrigkeit</strong>. Diese liegt bei einem Versto&szlig; gegen das Anstandsgef&uuml;hl aller billig und gerecht Denkenden vor. Beispiel: Titelmissbrauch.</p>

<h3>III. Sch&auml;digungsvorsatz</h3>

<p>Ferner fordert &sect; 826 BGB einen Sch&auml;digungsvorsatz. Dieser Sch&auml;digungsvorsatz umfasst s&auml;mtliche Vorsatzarten, also auch den Eventualvorsatz. Nimmt der Betroffene es billigend in Kauf, dass ein Dritter gesch&auml;digt wird, ist dies ausreichend. Hinsichtlich der Sittenwidrigkeit gen&uuml;gt es, dass diese objektiv gegeben ist.</p>

<h3>B. Rechtsfolge: Schadensersatz, &sect;&sect; 249 ff. BGB; &sect;&sect; 842 ff. BGB</h3>

<p>Rechtsfolge des &sect; 826 BGB ist der Schadensersatz nach den allgemeinen Regeln unter Ber&uuml;cksichtigung der &sect;&sect; 842 ff. BGB. Wenn durch den Einsatz des gerichtlichen Titels bei B Sch&auml;den im Zusammenhang mit der Vollstreckung entstanden sind, hat er gegen B einen Anspruch aus &sect; 826 BGB auf Ersatz dieser Sch&auml;den.</p>

<h3>C. Kein Ausschluss</h3>

<p>Zuletzt ist erforderlich, dass der Anspruch nach &sect; 826 BGB nicht ausgeschlossen ist. Hier greifen die allgemeinen Ausschlussgr&uuml;nde: Mitverschulden, innerbetrieblicher Schadensausgleich gem&auml;&szlig; den &sect;&sect; 104 ff. SGB VII, die Grunds&auml;tze der betrieblich veranlassten T&auml;tigkeit sowie die Grunds&auml;tze der gest&ouml;rten Gesamtschuld.</p>

<p>&nbsp;</p>


Ein Rechtsgeschäft ist sittenwidrig, wenn es gegen das Anstandsgefühl aller billig und gerecht Denkenden verstößt.

Titelmissbrauch

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