<h2>Aufbau der Pr&uuml;fung - Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit, &sect; 59 I S&auml;chsBO</h2>

<p>Die Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit ist materielle Voraussetzung der Erteilung einer Baugenehmigung. Die Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit ist in &sect; 59 I S&auml;chsBO geregelt. Die Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit nach &sect; 59 I S&auml;chsBO hat drei Voraussetzungen.&nbsp;</p>

<h3>I. Bauliche Anlage, &sect; 2 I 1 S&auml;chsBO</h3>

<p>Zun&auml;chst setzt &sect; 59 I S&auml;chsBO eine bauliche Anlage voraus. Die bauliche Anlage ist in &sect; 2 I 1 S&auml;chsBO legaldefiniert. Danach sind <strong>bauliche Anlagen</strong> mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten hergestellte Anlagen. Negativbeispiel: Errichtung eines Schneemannes. Dieser ist nicht aus Bauprodukten hergestellt. Im Zweifel ist er auch nicht mit dem Erdboden verbunden.&nbsp;</p>

<h3>II.&nbsp;Errichten, &Auml;ndern, Nutzungs&auml;nderung, Beseitigung</h3>

<p>Weiterhin l&ouml;st nur ein Errichten, &Auml;ndern, eine Nutzungs&auml;nderung oder eine Beseitigung der baulichen Anlage (Abbruch) die Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit aus. Allerdings f&uuml;hrt nicht jede erneute Nutzungs&auml;nderung zu einer erneuten Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit. Dies gilt nur f&uuml;r Nutzungs&auml;nderungen mit bodenrechtlicher Relevanz. Negativbeispiel: Ein Repetitor entschlie&szlig;t sich dazu, nicht mehr Jura zu unterrichten, sondern die Lehren der Theologie zu verbreiten. Positivbeispiel: Wird ein Repetitorium ohne bauliche &Auml;nderungsma&szlig;nahmen in eine Schweinem&auml;sterei umgewandelt, stellt dies sehr wohl eine bodenrelevante Nutzungs&auml;nderung dar, die somit eine Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit ausl&ouml;st.&nbsp;</p>

<h3>III. Keine Ausnahme</h3>

<p>Zuletzt darf keine Ausnahme von der Genehmigungsbed&uuml;rftigkeit vorliegen. Hier verweist &sect; 59 I S&auml;chsBO auf Ausnahmevorschriften, nach denen eine Genehmigung entbehrlich sein kann, vgl. &sect;&sect; 60-62, 76, 77 S&auml;chsLBO. Dies betrifft insbesondere kleinere Anlage, die aufgrund ihrer Geringf&uuml;gigkeit keiner Genehmigung bed&uuml;rfen. Beispiel: Kleinere Werbeanalgen.</p>

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Bauliche Anlagen sind mit dem Erdboden verbundene, aus Bauprodukten hergestellte Anlagen.

§ 59 SächsBO

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