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1. Examen/ZR/ZPO I

Prüfungsschema: Widerklage

 

1. Teil: Klage

I. Ggf. Auslegung des Klageantrags

II. Ggf. Zulässigkeit der Klageänderung

III. Zulässigkeit der Klage

IV. Ggf. Zulässigkeit der Klagehäufung

V.  Begründetheit der Klage

VI. Ggf. Hilfsaufrechnung

2. Teil: Widerklage                          

I. Ggf. Auslegung des Klageantrags bzgl. der Widerklage

II. Ggf. Zulässigkeit der Klageänderung bzgl. der Widerklage

III. Zulässigkeit der Widerklage

1. Allgemeine Prozessvoraussetzungen

  • Wie bei Klage
  • § 33 ZPO als eine mögliche Zuständigkeitsnorm prüfen.

2. Besondere Prozessvoraussetzungen

a) Rechtshängigkeit der Klage

b) Dieselbe Prozessart

c) Gerichtsidentität

d) Keine bloße Verneinung des Klageanspruchs

e) Parteiidentität

f) Konnexität, § 33 ZPO

  • Problem: § 33 ZPO als besondere Prozessvoraussetzung
  • aA: (-); Arg.: Wortlaut des § 33 ZPO; Systematik
  • hM: (+); Arg: Vermeidung, dass Klage mit Sachverhalt belastet wird, der nichts mit der Klage zu tun hat.

f) Kein Ausschluss der Widerklage

  • Beispiel: Urkunds- und Wechselprozess, § 595 I ZPO

IV. Begründetheit der Widerklage

                      

 

 

Dieser Beschreibungstext wurde von Sören A. Croll erstellt.