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1. Examen/ZR/Schuldrecht AT

Prüfungsschema: Schuldnerverzug, § 286 BGB

 

A. Voraussetzungen

I. Fälliger, durchsetzbarer Anspruch

1. Anspruch

2. Fälligkeit

  • Fälligkeit ist der Zeitpunkt, in dem geleistet werden muss.
  • Im Zweifel sofort, § 271 I BGB.

3. Durchsetzbarkeit

  • Grundsatz: Einreden von Amts wegen prüfen, also nicht nur bei Geltendmachung; Arg.: Tatbestandsvoraussetzung.
  • Ausnahme: § 273 BGB; Arg.: Abwendungsbefugnis des § 273 III BGB.

II. Mahnung, soweit erforderlich

1. Mahnung

  • Mahnung ist die dringliche und unmissverständliche Aufforderung an den Schuldner, die geschuldete Leistung zu erbringen.
  • Rechtsnatur: geschäftsähnliche Handlung. Alle Vorschriften über Willenserklärungen finden analoge Anwendung.
  • Der Mahnung stehen die Erhebung der Klage und die Zustellung des Mahnbescheides im Mahnverfahren gleich, § 286 I 2 BGB.

2. Erforderlichkeit

  • Grundsatz: (+).
  • Ausnahme: (-), § 286 II BGB.

3. Sonderfall: Entgeltforderung, § 286 III BGB

III. Vertretenmüssen, § 276 BGB

  • Das Vertretenmüssen wird gem. § 286 IV BGB widerleglich vermutet.

B. Rechtsfolgen

  • Schadensersatz neben der Leistung, §§ 280 II, 286 BGB.
  • Bei Vorliegen der weitergehenden Voraussetzungen auch Schadensersatz statt der Leistung, §§ 280 I, III, 281 BGB.
  • Haftungsverschärfung, § 287 S. 2 BGB.
  • Verzugszinsen, § 288 BGB.

 

 

 

 

Dieser Beschreibungstext wurde von Sören A. Croll erstellt.