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1. Examen/ZR/ZPO I

Prüfungsschema: Sachliche Zuständigkeit, §§ 23, 23a, 71 GVG

 

I. Streitwertunabhängige Zuweisung, §§ 23 Nr. 2, 23a, 71 II GVG

  • Streitwertunabhängige Zuweisung zum AG, §§ 23 Nr. 2 a) - g), 23a GVG
  • Streitwertunabhängige Zuweisung zum LG, § 71 II GVG

II. Streitwertabhängige Zuweisung, § 23 Nr. 1, 71 I GVG

  • Bestimmung des Zuständigkeitsstreitwerts nach §§ 3 – 9 ZPO
  • Wenn Zuständigkeitsstreitwert größer als 5000 Euro: LG zuständig; sonst AG.

 

Beachte:

  • Soweit eine sachliche Zuständigkeit als „ausschließlich“ im Gesetz bezeichnet ist, ist keine rügelose Einlassung nach § 39 ZPO, der auch für die sachliche Zuständigkeit gilt, möglich.

 

 

 

Dieser Beschreibungstext wurde von Sören A. Croll erstellt.