Kunstfreiheit, Art. 5 III GG

1. Examen/ÖR/Grundrechte

Prüfungsschema: Kunstfreiheit, Art. 5 III GG

 

I. Schutzbereich

1. Persönlicher Schutzbereich

• Jedermann-Grundrecht

2. Sachlicher Schutzbereich

a) Kunst

• Problem: Kunstbegriff
• aA: Formeller Kunstbegriff. Kunst ist alles, was einer bestimmten Kunstform zuzuordnen ist (Malerei, Bildhauerei etc.).
•  aA: Materieller Kunstbegriff. Kunst ist alles, was Ausdruck der freien schöpferischen Gestaltung des Künstlers ist.
• hM: Offener (weiter) Kunstbegriff. Kunst ist alles, was der Interpretation zugänglich ist. Arg.: Vermeidung staatlichen Kunstrichtertums.

b) Geschützte Verhaltensweisen

• Geschützt sind sowohl Werk- wie auch Wirkbereich.

II. Eingriff

III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

1. Bestimmung der Schranke

• Nur verfassungsimmanente Schranken; Arg.. Wortlaut, Systematik.

2. Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlage

a) Formelle Verfassungsmäßigkeit

b) Materielle Verfassungsmäßigkeit

aa) Schrankenspezifische Anforderungen        

• Nur Grundrechte Dritter oder Rechtsgüter mit Verfassungsrang können einen Eingriff in die Kunstfreiheit rechtfertigen.

bb) Verhältnismäßigkeit

cc) Ggf. sonstige Anforderungen an die materielle Verfassungsmäßigkeit

3. Verfassungsmäßigkeit des Einzelaktes