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1. Examen/ÖR/Grundrechte

Prüfungsschema: Kunstfreiheit, Art. 5 III GG

 

I. Schutzbereich

1. Persönlicher Schutzbereich

  • Jedermann-Grundrecht

2. Sachlicher Schutzbereich

a) Kunst

  • Problem: Kunstbegriff
  • aA: Formeller Kunstbegriff. Kunst ist alles, was einer bestimmten Kunstform zuzuordnen ist (Malerei, Bildhauerei etc.).
  •  aA: Materieller Kunstbegriff. Kunst ist alles, was Ausdruck der freien schöpferischen Gestaltung des Künstlers ist.
  • hM: Offener (weiter) Kunstbegriff. Kunst ist alles, was der Interpretation zugänglich ist. Arg.: Vermeidung staatlichen Kunstrichtertums.

b) Geschützte Verhaltensweisen

  • Geschützt sind sowohl Werk- wie auch Wirkbereich.

II. Eingriff

III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

1. Bestimmung der Schranke

  • Nur verfassungsimmanente Schranken; Arg.. Wortlaut, Systematik.

2. Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlage

a) Formelle Verfassungsmäßigkeit

b) Materielle Verfassungsmäßigkeit

aa) Schrankenspezifische Anforderungen        

  • Nur Grundrechte Dritter oder Rechtsgüter mit Verfassungsrang können einen Eingriff in die Kunstfreiheit rechtfertigen.

bb) Verhältnismäßigkeit

cc) Ggf. sonstige Anforderungen an die materielle Verfassungsmäßigkeit

3. Verfassungsmäßigkeit des Einzelaktes

                          

 

 

 

 

Dieser Beschreibungstext wurde von Sören A. Croll erstellt.