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Relevante Fälle

1. Examen/ZR/ZPO II

Prüfungsschema: Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in körperliche Sachen, §§ 808 ff. ZPO

 

I. Körperliche Sache, § 90 BGB

  • Beachte: Zubehörstücke im Haftungsverband der Hypothek, § 865 ZPO, § 1120 ff. BGB fallen unter die Zwangsvollstreckung ins unbewegliche Vermögen.

II. Gewahrsam

  • Auf die Eigentumslage kommt es nicht an.

1. Gewahrsam des Schuldners, § 808 I ZPO

  • Beachte: Alleingewahrsamsvermutung bei Eheleuten, § 739 ZPO

2. Gewahrsam des herausgabebereiten Dritten, § 809 ZPO

III. Keine Unpfändbarkeit, § 811 ff. ZPO

  • Beachte: Ggf. Austauschpfändung, § 811a ZPO

 

 

 

 

 

Dieser Beschreibungstext wurde von Sören A. Croll erstellt.