Vertragspflichten

1. Examen/ZR/Schuldrecht AT

Prüfungsschema: Vertragspflichten (Überblick)

 

I. Leistungspflichten

1. Hauptleistungspflichten

• Hauptleistungspflichten sind solche Vertragspflichten, um deren Willen der Vertrag geschlossen wird.
• Beispiel: Übereignung der Kaufsache, § 433 I BGB.

2. Nebenleistungspflichten

• Nebenleistungspflichten sind solche Vertragspflichten, die erfüllt werden müssen, damit die Hauptleistungspflicht erbracht werden kann.
• Beispiel: Abnahmeverpflichtung des Käufers, § 433 I 2. Fall BGB.

II. Nebenpflichten, § 241 II BGB

• Nebenpflichten sind allgemeine Vertragspflichten, anlässlich der Durchführung des Vertrages auf die Rechtsgüter des anderen Rücksicht zu nehmen.
• Beispiel: Zerstörung des Eigentums des Vertragspartners