StPO-Zusatzfrage (Überblick)

Überblick - StPO-Zusatzfrage

In diesem Exkurs werden 10 Themen zur StPO-Zusatzfrage behandelt.

I. Verfahrensvoraussetzungen

Im Rahmen der StPO-Zusatzfrage kann zunächst der Komplex der Verfahrensvoraussetzungen (Verfahrenshindernisse/Prozessvoraussetzungen) behandelt werden. Dies sind die Voraussetzungen, die vorliegen müssen, damit ein Strafverfahren in Gang gebracht wird.

II. Instanzenzug/Besetzung der Gerichte

Weiterhin spielt bei der StPO-Zusatzfrage der Instanzenzug eine wichtige Rolle. Dies betrifft die Besetzung der Gerichte, die Rechtsmittel und die Frage, welche Gerichte in Strafsachen zuständig sind.

III. Prozessmaximen

Ferner betrifft die StPO-Zusatzfrage auch die Prozessmaximen. Diese werden auch Verfahrensgrundsätze genannt und stellen quasi die Spielregeln des Strafverfahrens dar.

IV. Rechtsfolgen der Tat, insbesondere Strafzumessung

Darüber hinaus können im Rahmen der StPO-Zusatzfrage die Rechtsfolgen der Tat als Themenbereich auftauchen. Dies betrifft die §§ 38 ff. StGB, also insbesondere die Strafzumessung.

V. Tatbegriff der StPO

Zudem ist bei der StPO-Zusatzfrage der vom materiellen Strafrecht abweichende Tatbegriff der StPO zu beachten.

VI. Einstellung des Verfahrens

Zusätzlich geht es bei der StPO-Zusatzfrage auch um die Einstellung des Strafverfahrens. Hier stellt sich die Frage, unter welchen Voraussetzungen und nach welchen Vorschriften ein Strafverfahren eingestellt werden  kann.

VII. Besondere Verfahrensarten

Die StPO-Zusatzfrage betrifft weiterhin auch die besonderen Verfahrensarten. Beispiel für einen Verfahrensabschluss: Erhebung der Anklage.

VIII. Zwangsmaßnahmen

Im Rahmen der StPO-Zusatzfrage können auch Zwangsmaßnahmen eine Rolle spielen. Dies sind Grundrechtseingriffe, da der Staat zwangsweise gegenüber dem Bürger tätig wird, indem er beispielsweise die Wohnung des Bürgers durchsucht.

IX. Rechtsbehelfe

Schließlich können auch die Rechtsbehelfe im Strafverfahren Teil der StPO-Zusatzfrage sein. Hauptaugenmerk wird hier auf Berufung und Revision liegen.

X. Beweisverwertungsverbote

Zuletzt sind die Beweisverwertungsverbote ein wichtiger Themenkomplex im Bereich der StPO-Zusatzfrage. Dort wird die Frage behandelt, was passiert, wenn eine Beweiserhebung nicht zulässig oder fehlerhaft ist.