Rechtsquellen im Arbeitsrecht

1. Examen/ZR/Arbeitsrecht

Prüfungsschema: Rechtsquellen im Arbeitsrecht (Überblick)

I. Rangfolge

• Europarecht
• Grundgesetz
• Nicht dispositives einfaches Recht
• Tarifvertrag
• Betriebsvereinbarung
• Arbeitsvertrag
• Dispositives einfaches Recht

II. Konkurrenzen

1. Rangprinzip

• Die höherrangige Norm geht der niedrigeren vor, wenn die höherrangige Norm nicht dispositiv ist.

2. Spezialitäts- und Ordnungsprinzip

• Auf derselben Stufe geht das speziellere bzw. das neuere Recht vor.

3. Günstigkeitsprinzip

• Wenn zwei Normen kollidieren, ist die Norm heranzuziehen, die für den Arbeitnehmer günstiger ist.
• Es gilt kein allgemeines, wohl aber ein besonderes Günstigkeitsprinzip, vgl. § 4 III TVG.