Name: Video: Problem - Potentieller Erklärungswille
Uploaded: 2012-11-15T23:31:42.000Z
Description: Problem - Potentieller Erklärungswille: Wann führt unbewusstes Verhalten zu einem Vertragsschluss? Dieses Video erklärt die unterschiedlichen Auffassungen und mögliche Folgen wie Anfechtung (§§ 142, 119 BGB) oder Schadensersatz (§ 122 BGB).

<h2>Problem &ndash; Potentieller Erkl&auml;rungswille</h2>
<p>Ein potentieller Erkl&auml;rungswille kann im Bereich des subjektiven Erkl&auml;rungswillens als Problem auftauchen. Beispiel: A setzt sich in eine Versteigerung und sieht eine Freundin drau&szlig;en vorbeigehen und hebt sodann zum Zwecke des privaten Gru&szlig;es den Arm und erh&auml;lt vom Auktionator, der gerade etwas versteigert, den Zuschlag. Fraglich ist, ob hier ein Vertrag zwischen A und dem Auktionator zustande gekommen ist, also ein potentieller Erkl&auml;rungswille f&uuml;r die Wirksamkeit einer Willenserkl&auml;rung ausreicht.&nbsp;</p>

<h3>I. Eine Ansicht</h3>
<p>Eine Ansicht geht davon aus, ein potentieller Erkl&auml;rungswille reiche f&uuml;r einen Vertragsschluss nicht aus.</p>

<h3>II. Andere Ansicht (h.M.)</h3>
<p>Die herrschende Meinung f&uuml;hrt hingegen an, auch ein potentieller Erkl&auml;rungswille gen&uuml;ge f&uuml;r einen Vertragsschluss.<p>

<h3>III. Stellungnahme</h3>
<p>Die andere Ansicht argumentiert damit, dass, wenn ein potentieller Erkl&auml;rungswille f&uuml;r die Wirksamkeit einer Willenserkl&auml;rung ausreiche, die M&ouml;glichkeit eines fahrl&auml;ssigen Vertragsschluss bestehe. Dies widerspreche insbesondere der Vertragsfreiheit und m&uuml;sse daher vermieden werden. Die herrschende Meinung nennt als Argument den Verkehrsschutz. In einer solchen Situation d&uuml;rfe jeder denken, dass derjenige, der den Arm in einer Versteigerung hebt, mitbieten m&ouml;chte und man muss nicht damit rechnen, dass dies nur einen privaten Gru&szlig; darstellen soll. Allerdings ist nach dieser Ansicht zu beachten, dass die Diskrepanz zwischen objektiv Erkl&auml;rtem und subjektiv Gewolltem nach den allgemeinen Regeln zu einem Anfechtungsrecht gem&auml;&szlig; den &sect;&sect; 142, 119 ff. BGB berechtigt, der Betroffene sich somit jederzeit von dem Vertrag l&ouml;sen kann. Es gilt jedoch zu beachten, dass die Anfechtung erkl&auml;rt werden muss und sich der Betroffene eventuell schadensersatzpflichtig nach &sect; 122 BGB (quasi-vertraglich) macht.<p>


Willenserklärung ist die Äußerung eines Willens, der auf Setzung einer privatrechtlichen Rechtsfolge gerichtet ist.

Erklärungswille ist der Wille, sich rechtsgeschäftlich erheblich zu verhalten (="Rechtsbindungswille").