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Fall: Das liebe Longboard
1. Examen/ZR/Arbeitsrecht
Prüfungsschema: Lehre vom fehlerhaften Arbeitsverhältnis
A. Begründung/Herleitung
Rückabwicklung eines nichtigen, aber in Vollzug gesetzten Arbeitsvertrages nach bereicherungsrechtlichen Grundsätzen nicht praktikabel.
B. Voraussetzungen
I. Natürliche Willenseinigung
II. Fehlerhaftigkeit der Willenseinigung
Beispiel: Nichtigkeit des Arbeitsvertrages wegen Gesetzesverstoßes, § 134 BGB.
III. In Vollzug setzen des Arbeitsvertrages
Der Arbeitsvertrag wird in der Regel durch die tatsächliche Arbeitsaufnahme in Vollzug gesetzt.
Der Arbeitsvertrag darf nicht außer Vollzug gesetzt worden sein; Beispiel: Arbeitsniederlegung.
IV. Kein überwiegendes öffentliches Interesse/ keine schutzwürdigen Belange des Einzelnen
Beispiel: Minderjährigenschutz
C. Rechtsfolgen
Der fehlerhafte Arbeitsvertrag ist wie ein wirksamer Arbeitsvertrag zu behandeln.
Beendigung ex nunc durch einseitige Erklärung („Lossagung“).
Beachte
:
Der fehlerhafte (faktische) Arbeitsvertrag ist ein Rechtsgrund, so dass Ansprüche aus §§ 812 ff. BGB ausscheiden.
Dieser Beschreibungstext wurde von Sören A. Croll erstellt.