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1. Examen/ZR/Sachenrecht 2

Prüfungsschema: Gutgläubiger Eigentumserwerb gem. § 892 BGB

 

I. Rechtsgeschäft i.S.e. Verkehrsgeschäfts

  • Der gutgläubige Eigentumserwerb gem. § 892 I BGB gilt nur für den rechtsgeschäftlichen Eigentumserwerb an Grundstücken, nicht für den Eigentumserwerb kraft Gesetzes oder Hoheitsakts.
  • Verkehrsgeschäft heißt, dass auf Veräußerer- und Erwerberseite unterschiedliche Personen beteiligt sein müssen.

II. Rechtsscheinstatbestand

  • Eintragungen des Grundbuchs, § 891 BGB.

III. Keine Zerstörung des Rechtsscheinstatbestandes

  • Beispiele: Widerspruch, § 899 BGB; Insolvenzvermerk, § 32 I InsO; Zwangsversteigerungsvermerk, § 19 ZVG

IV. Gutgläubigkeit

  • Schädlich ist nur positive Kenntnis, § 892 I BGB.
  • Grundsatz: zum Zeitpunkt der Eintragung.
  • Ausnahme: zum Zeitpunkt des Antrages auf Eintragung, § 892 II BGB.

 

 

Dieser Beschreibungstext wurde von Sören A. Croll erstellt.