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1. Examen/ÖR/Europarecht

Prüfngsschema: Freizügigkeit der Arbeitnehmer, Art. 45 ff. AEUV

 

I. Schutzbereich

1. Kein spezielles Sekundärrecht

2. Unmittelbare Anwendbarkeit

3. Grenzüberschreitender Sachverhalt

4. Persönlicher Schutzbereich

  • Angehörige der Mitgliedstaaten
  • Nur Arbeitnehmer: Jede Person, die während einer bestimmten Zeit einem anderen nach dessen Weisung Leistungen gegen Verfügung erbringt.

5. Sachlicher Schutzbereich

  • Art. 45 III AEUV
  • Bereichsausnahme: Öffentliche Verwaltung, Art. 45 IV AEUV

II. Eingriff

  • Diskriminierungen in Bezug auf die Beschäftigung, Entlohnung und sonstige Arbeitsbedingungen, vgl. Art. 45 II AEUV

III. Rechtfertigung des Eingriffs

1. Bestimmung der Schranken

 a) Ausdrückliche Schranken

  • Gründe der öffentlichen Ordnung, der Sicherheit oder der Gesundheit, Art. 45 III AEUV.

b) Ungeschriebene Schranken

2. Schranken-Schranken

a) Verhältnismäßigkeit

b) Sonstiges Primärrecht

  • Insbesondere Gemeinschaftsgrundrechte, Art. 6 EUV i.V.m. Grundrechtscharta.

                 

 

 

 

 

 

 

 

Dieser Beschreibungstext wurde von Sören A. Croll erstellt.