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1. Examen/ZR/ZPO II

Prüfungsschema: Erinnerung, § 766 ZPO

 

A. Zulässigkeit

I. Statthaftigkeit

  • Die Erinnerung ist statthaft, wenn der Erinnerungsführer formelle Einwendungen gegen die Vollstreckungsmaßnahme geltend macht, also die Art und Weise der Zwangsvollstreckung beanstandet. Beispiel: Unzuständigkeit des Vollstreckungsorgans.
  • Abgrenzung zur Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO: Dort werden materielle Einwendungen gegen den titulierten Anspruch geltend gemacht.
  • Abgrenzung zur sofortigen Beschwerde, § 793 ZPO: Dort wendet sich der Beschwerdeführer nicht gegen Maßnahmen, sondern gegen Entscheidungen. Eine Maßnahme ist ein stattgebender Beschluss ohne Anhörung des Gegners und ohne Abwägung etwaiger widerstreitender Interessen.

II. Zuständigkeit

  • Ausschließlich zuständig ist das Amtsgericht als Vollstreckungsgericht, in dessen Bezirk die Zwangsvollstreckung stattfindet, §§ 766 I, 764, 802 ZPO.

III. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen

  • Insbesondere: Rechtsschutzbedürfnis. Das Rechtschutzbedürfnis besteht, wenn die Zwangsvollstreckung begonnen hat und noch nicht beendet ist.

B. Begründetheit

  • Die Erinnerung ist begründet, wenn dem Erinnerungsführer formelle Einwendungen gegen die Vollstreckungsmaßnahme zustehen, die Vollstreckungsmaßnahme also rechtswidrig war.
  • Im Erfolgsfalle wird die Zwangsvollstreckung für unzulässig erklärt. Die Entscheidung begründet ein Vollstreckungshindernis gem. § 775 Nr. 1 ZPO.

 

 

 

Dieser Beschreibungstext wurde von Sören A. Croll erstellt.