Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, Art. 10 GG

1. Examen/ÖR/Grundrechte

Prüfungsschema: Brief-, Post- und Fernmeldegeheimnis, Art. 10 GG

 

I. Schutzbereich

1. Persönlicher Schutzbereich

• Jedermann-Grundrecht

2. Sachlicher Schutzbereich

a) Briefgeheimnis

• Ein Brief ist jede individuelle schriftliche Mitteilung.
• Inhalt, Absender, Empfänger, Umstände

b) Postgeheimnis

• Betrifft alle postalisch beförderten Sendungen.

c) Fernmeldegeheimnis

• Unkörperliche Übermittlungen von Informationen an individuelle Empfänger
• Auch: Internet
• Nur laufende Kommunikation (nicht: „Online-Durchsuchungen“)

II. Eingriff

III. Verfassungsrechtliche Rechtfertigung

1. Bestimmung der Schranke

• Einfacher Gesetzesvorbehalt

2. Verfassungsmäßigkeit der Rechtsgrundlage

a) Formelle Verfassungsmäßigkeit

b) Materielle Verfassungsmäßigkeit

aa) Verhältnismäßigkeit

cc) Ggf. sonstige Anforderungen an die materielle Verfassungsmäßigkeit

3. Verfassungsmäßigkeit des Einzelaktes

• Verhältnismäßigkeit