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1. Examen/ZR/Schuldrecht AT

Prüfungsschema: §§ 280 I, III, 283 BGB

I. Schuldverhältnis

II. Pflichtverletzung

  • Die Pflichtverletzung liegt in der Nichterbringung der Leistung aufgrund nachträglicher Unmöglichkeit.

1. Unmöglichkeit, § 275 BGB

  • Unmöglichkeit liegt vor, wenn die Leistung dauerhaft nicht erbracht werden kann.
  • Wenn die Leistung noch möglich ist, kommen Ansprüche auf Schadenersatz statt der Leistung aus §§ 280 I, III, 281 I 1 BGB oder Ansprüche auf Schadensersatz neben der Leistung aus §§ 280 II, 286 BGB  bzw. § 280 I BGB in Betracht.

2. Nachträglich

  • Nachträglich heißt nach Vertragsschluss.
  • Bei anfänglicher Unmöglichkeit kommt § 311a II BGB in Betracht.

III. Vertretenmüssen, § 276 BGB

IV. Rechtsfolge: Schadensersatz statt der Leistung

  • Schadensersatz statt der ganzen Leistung ("Großer Schadensersatz“) nur unter den Voraussetzungen des § 281 I 2 u. 3 BGB, vgl. § 283 S. 2 BGB.

(V. Kein Ausschluss)

 

 

 

 

Dieser Beschreibungstext wurde von Sören A. Croll erstellt.