Hier eine kurze Zusammenfassung der arbeitsrechtlichen Examensklausur: A ist angestellter Arzt bei dem Krankenhaus K. Im Anstellungsvertrag wird – neben einem fixen Jahresgehalt - vereinbart, dass alle Änderungen des Anstellungsvertrages der Schriftform bedürfen. Dies sollte insbesondere auch für di...
WeiterlesenK erwirbt im Juli 2010 von dem Pferdehändler V eine Schimmelstute als Reitpferd. In § 2 des Kaufvertrages ist das Alter der Stute mit vier Jahren angegeben, was der Angabe im Pferdepass entspricht, wonach das Pferd am 20.4.2006 geboren sei. Nach § 5 des Kaufvertrages steht dieser unter der aufschieb...
WeiterlesenAnalogie
Bei der Analogie wird der Anwendungsbereich einer Norm ausgedehnt auf einen Fall, der an sich nicht von der Norm erfasst ist.
WeiterlesenDie Kläger gehören der Glaubensgemeinschaft der Zeugen Jehovas an. Ihr Sohn besuchte ein der Aufsicht des Beklagten unterstehendes Gymnasium in der 7. Klasse. Als von der Schule die Teilnahme der Klasse an der Vorführung des Spielfilms „Krabat“ des Regisseurs Marco Kreuzpaintner beschlossen wurde -...
WeiterlesenHier eine kurze Zusammenfassung der zweiten Examensklausur im Zivilrecht: In dieser Examensklausur ging es schwerpunktmäßig um den Schutz des Minderjährigen im BGB: B gewährt der minderjährigen A ein Darlehen i.H.v. 100 Euro, wobei die A den B über ihr Alter täuscht. A kauft von dem Geld eine Hose b...
WeiterlesenA fuhr am frühen Morgen des 9. Januar 2011 ohne Fahrkarte im Nachtzug Richtung Zürich. Mit einem unbekannten Mittäter hat er - so wie auch oft schon früher - dort insgesamt zwei schlafenden Reisenden Bargeld, ein Mobiltelefon und Ausweise gestohlen. Dabei führte er ein Springmesser mit einer Klingen...
WeiterlesenKürzlich berichteten wir davon, dass sich eine Änderung der ständigen Rechtsprechung des BGH zur Auslegung der Merkmale “absetzt” und “absetzen hilft” anbahnt: Der 3. Strafsenat möchte - unter schulmäßiger Anwendung der Auslegungsmethoden - von der jahrzehntelangen Rechtsprechung abweichen und sich...
WeiterlesenAuslegung von Gesetzen
Wenn Du Dich fragst, warum Du weniger Punkte bekommen hast als ein anderer Kandidat, der vermeintlich das Gleiche geschrieben hat, dann könnte eine Ursache sein, dass Du methodisch eine schlechtere Figur abgegeben hast. Viele Kandidaten verlieren irgendwann eine Selbstverständlichkeit aus den Augen:...
WeiterlesenV betreibt ein Auktionshaus und führt dabei als öffentlich bestellter und vereidigter Auktionator im Sinne von § 34b V GewO Kunstauktionen durch. Im Rahmen einer Kunstauktion bietet er eine bei ihm eingelieferte, im Auktionskatalog unter der Losnummer 1. abgebildete und wie folgt beschriebene Buddha...
WeiterlesenHier eine kurze Zusammenfassung der ersten Klausur im öffentlichen Recht: In dieser Examensklausur ging es im Ausgangsfall um Nebenbestimmungen und deren isolierte Anfechtbarkeit: A, der mit Futtermitteln handelt und Maschinen vertreibt bzw. Maschinen vermietet, bekommt eine Ausnahmegenehmigung für...
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